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KG (1 W 61/08) | Datum: 26.05.2009
Der angefochtene Beschluss wird - bis auf die Festsetzung des Beschwerdewerts - aufgehoben. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) vom 15. April 2005 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg vom 23. März 2005 wird [...]
KG (16 WF 383/08) | Datum: 11.06.2009
Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels der Beschluss des Amtsgerichts Pankow/ Weißensee vom 22. Oktober 2008 geändert und wie folgt neu gefasst: Der [...]
KG (19 WF 6/09) | Datum: 17.02.2009
Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 20. Oktober 2008 aufgehoben. Kosten des Erinnerungs- und Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Das gemäß § 56 [...]
KG (1 W 430/07) | Datum: 05.05.2009
Die sofortige Beschwerde sowie der Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe werden zurückgewiesen I. Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig, §§ 70 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, 70g Abs. 3 , 70m Abs. 1 S. 1, 22, 27, [...]
KG (1 W 129/07) | Datum: 28.04.2009
Der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 21. Februar 2007 - 87 T 6/07 - wird aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück verwiesen. Der Beschwerdeführerin wird [...]
KG (18 WF 140/09) | Datum: 23.06.2009
Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluß des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 23. April 2009 - 135 FH 574/09 - wird auf seine Kosten bei einem Beschwerdewert von 6.863,60 EUR verworfen. I. [...]
KG (7 U 222/08) | Datum: 15.05.2009
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 14. Oktober 2008 verkündete Urteil der Zivilkammer 13 des Landgerichts Berlin - 13 O 526/07 - geändert: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits [...]
KG (1 W 37/08) | Datum: 18.02.2009
Das Schlussurteil der Zivilkammer 53 des Landgerichts Berlin vom 20. November 2007 - 53 O 104/06 - wird im Kostenpunkt geändert und wie folgt neu gefasst: Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits je zur Hälfte zu [...]
KG (1 W 95/08) | Datum: 27.01.2009
Der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 28. Januar 2008 - 83 T 288/07- wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Landgericht zurück verwiesen. I. Die weitere Beschwerde ist zulässig, insbesondere [...]
KG (1 W 161/08) | Datum: 13.10.2009
er Beschluss des Landgerichts Berlin vom 20. März 2008 wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung an das Landgericht Berlin zurückverwiesen. Die weitere Beschwerde ist zulässig, insbesondere ist sie [...]