Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (1 UF 206/08) | Datum: 03.02.2009
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bielefeld vom 05. September 2008 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt [...]
OVG Sachsen (1 A 54/08) | Datum: 28.05.2009
Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Mai 2006 - 13 K 2102/05 - geändert. Der Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 30. Juni 2005 in der Gestalt des [...]
LSG Nordrhein-Westfalen (L 19 B 29/09 AS ER) | Datum: 04.02.2009
Vorinstanz: SG Duisburg, vom 22.01.2009 - Vorinstanzaktenzeichen 27 AS 510/08 [...]
OLG Frankfurt/Main (4 U 210/08) | Datum: 25.02.2009
I. Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin aufgrund eines Reitunfalls. Die Klägerin ritt bereits seit ihrem 6. Lebensjahr regelmäßig und verfügte über hervorragende altersgemäße Reitkenntnisse. Die Beklagte ist [...]
LSG Berlin-Brandenburg (L 5 AS 97/09 B PKH) | Datum: 05.02.2009
Auf die Beschwerde des Klägers wird ihm unter Aufhebung des Beschlusses des Sozialgerichts Berlin vom 09. Dezember 2008 für das Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]
OLG Köln (4 UF 160/08) | Datum: 16.03.2009
Auf die Beschwerde des Kindesvaters (Verfahrensbeteiligter zu 1)) wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bonn vom 01.09.2008 - 42 F 201/06 -unter Zurückweisung des Rechtsmittels und Abweisung des [...]
OLG Köln (4 UF 7/09) | Datum: 15.04.2009
I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Brühl vom 11. Dezember 2008 - 35 F 109/08 - wird zurückgewiesen. Es bleibt bei der Kostenentscheidung erster Instanz. Die [...]
OLG Brandenburg (10 UF 155/08) | Datum: 15.01.2009
Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Straußberg vom 03. September 2008 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Beschwerdewert wird auf 3.000 Euro festgesetzt. Die gemäß § 621e ZPO [...]
OLG Hamm (12 UF 283/08) | Datum: 21.10.2009
Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) wird der Beschluss des Amtsgerichts Familiengericht Lübbecke vom 12. November 2008 abgeändert: Den Beteiligten zu 3) und 4) wird aufgegeben, das am #####2006 geborene [...]
FG Baden-Württemberg (1 K 158/05) | Datum: 18.03.2009
1. Unter Aufhebung der Einspruchsentscheidung vom 1.04.2005 wird der Einkommensteuerbescheid 1998 vom 27.06.2003 geändert. Die verdeckte Gewinnausschüttung wird auf 325.000 € reduziert. Im Übrigen wird die Klage [...]