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OLG Stuttgart (15 UF 240/07) | Datum: 28.12.2007
Die zulässige Beschwerde der Beteiligten Nr. 1 führt zur Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung über den Versorgungsausgleich und zur Zurückverweisung der Sache insoweit an das Familiengericht. Der [...]
OLG Koblenz (11 WF 1200/06) | Datum: 04.01.2007
Es wird zunächst auf den ausführlich begründeten Beschluss des Amtsgerichts vom 20.11.2006 und auf den Nichtabhilfebeschluss vom 12.12.2006 Bezug genommen. Der Kläger ist der Auffassung, dass sich aus dem Urteil des [...]
OLG Stuttgart (8 W 223/06) | Datum: 09.01.2007
I. Die Antragstellerin will die Berichtigung eines Eigentümereintrags im Grundbuch durchsetzen. Sie will erreichen, dass der bisherige Eintrag ihrer Gesellschafter (zur Zeit der Eintragung) mit dem Zusatzvermerk 'in [...]
OLG München (33 Wx 6/07) | Datum: 25.01.2007
I. Die 74-jährige Betroffene wohnt seit 1949 im S.-Stift in N. Sie leidet seit Geburt an einer schweren Intelligenzminderung und ist taubstumm. Eine verbale Verständigung mit ihr ist nicht möglich. Mit Beschluss des [...]
OLG Nürnberg (9 WF 1545/06) | Datum: 22.02.2007
I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen die einstweilige Anordnung des Amtsgerichts - Familiengericht - Ansbach vom 18.09.2006, der das Amtsgericht nicht abgeholfen hat, ist nach §§ 19 , 20 FGG zulässig und [...]
OLG Oldenburg (15 U 70/06) | Datum: 06.03.2007
Die Begründung der Berufung, die der Berufungskläger gegen das oben bezeichnete Urteil eingelegt hat, ist erst am 5. Februar 2007 und damit nicht innerhalb der zweimal verlängerten und am 2. Februar 2007 endenden [...]
OLG Stuttgart (4 Ws 391/06) | Datum: 05.02.2007
I. Der Angeklagte hat gegen das Urteil des Amtsgerichts Heilbronn vom 02. November 2005, mit dem er zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden ist, Berufung eingelegt. Die Ladung zur [...]
OLG Koblenz (9 UF 82/07) | Datum: 26.04.2007
I. Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Am 01. August 2006 nahm die Antragsgegnerin verschiedene Hausratsgegenstände aus der vormals ehelichen Wohnung an sich, um sie zukünftig in ihrer Wohnung zu verwenden. [...]
KG (16 U 62/06) | Datum: 12.07.2007
I. Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen. Der Beklagte verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf Klageabweisung weiter. Er macht geltend, [...]
OLG Celle (7 U 54/07) | Datum: 10.10.2007
I. Der Kläger verlangt die Rückzahlung von 45.000 EUR, die im Frühjahr 2003 unstreitig dem Beklagten oder seinen Familienmitgliedern übergeben worden sind, und zwar im Zusammenhang mit der Beziehung und beabsichtigten [...]