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OLG Brandenburg (10 WF 142/06) | Datum: 06.07.2006
Die gemäß § 793 ZPO zulässige sofortige Beschwerde (vgl. Zöller/Stöber, ZPO , 25. Aufl., § 888 , Rz. 15) ist begründet. Zu Unrecht hat das Amtsgericht seinen Beschluss vom 8.12.2005, durch den es dem Kläger ein [...]
OLG Brandenburg (9 UF 171/06) | Datum: 16.11.2006
I. Die zulässige Beschwerde der Beteiligten zu 2. hat auch in der Sache Erfolg. Zu Recht hat sie sich darauf berufen, das Amtsgerichts habe den Versorgungsausgleich zu Unrecht bereits jetzt durchgeführt. Die [...]
OLG Brandenburg (10 UF 203/05) | Datum: 01.08.2006
I. Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Abänderung eines Unterhaltstitels ab September 2004. Mit der am 5.5.2000 eingegangenen Klage hat die Mutter der Klägerinnen zunächst in Prozessstandschaft [...]
OLG Brandenburg (9 WF 383/06) | Datum: 28.11.2006
Die als sofortige Beschwerde auszulegende Erinnerung der Klägerin vom 24. Juli 2006 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 19. Juli 2006 ist zulässig. Insbesondere ist diese innerhalb der Notfrist von [...]
OLG Brandenburg (9 UF 107/06) | Datum: 21.07.2006
Der Antrag ist mangels der notwendigen Erfolgsaussichten (§§ 114 , 119 Abs. 1 ZPO ) zurückzuweisen. A. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Auskunft zur Geltendmachung nachehelichen Unterhaltes. Die Klägerin ist am [...]
OLG Brandenburg (10 WF 255/06) | Datum: 29.11.2006
Das als Beschwerde bezeichnete Rechtsmittel ist als sofortige Beschwerde gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO anzusehen und als solche zulässig. Die sofortige Beschwerde ist begründet. Dem Kläger ist Prozesskostenhilfe nicht [...]
OLG Brandenburg (9 W 8/06) | Datum: 01.08.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen die Prozesskostenhilfe für die Klage im [...]
OLG Brandenburg (9 UF 142/06) | Datum: 06.11.2006
I. Das derzeit 3 Jahre und 7 Monate alte betroffene Kind ist die leibliche Tochter der am 27. März 1981 geborenen Beteiligten zu 2.. Die Kindesmutter gab den Säugling bereits wenige Wochen nach der Geburt in die Obhut [...]
OLG Brandenburg (9 WF 73/06) | Datum: 05.04.2006
Die Beschwerde des Bezirksrevisors ist gemäß § 31 Abs. 3 KostO zulässig. Insbesondere ist sie fristgerecht eingelegt und begründet worden. Der Beschwerdewert ist ebenfalls erreicht. Das Rechtsmittel hat in der Sache [...]
OLG Brandenburg (11 Wx 41/06) | Datum: 14.09.2006
Das eingelegte Rechtsmittel ist als außerordentliche sofortige weitere Beschwerde zulässig. Der Beteiligte zu 2. macht Vergütungsansprüche für Betreuerleistungen nach §§ 1908 i Abs. 1 Satz 1, 1836 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 [...]