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OLG Brandenburg (9 UF 118/06) | Datum: 26.07.2006
Die gemäß § 652 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Soweit sich die Antragsgegnerin darauf beruft, die Festsetzung des Unterhaltes im vereinfachten [...]
OLG Brandenburg (9 UF 97/06) | Datum: 04.07.2006
I. Die befristete Beschwerde ist zulässig, soweit mit ihr geltend gemacht wird, der durch das Amtsgericht durchgeführte Versorgungsausgleich soll nunmehr ausgeschlossen werden. Soweit in der Beschwerdeinstanz neue [...]
OLG Brandenburg (9 UF 243/05) | Datum: 22.03.2006
Gemäß § 114 ZPO ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wenn die antragstellende Partei nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten [...]
OLG Brandenburg (10 UF 133/05) | Datum: 28.02.2006
I. Die Parteien streiten um Wegfall titulierten Kindesunterhalts, und zwar nunmehr nur noch ab 15.9.2003. Die am ...1960 geborene Klägerin ist die Mutter der am ...1990 geborenen Beklagten, die bei ihrem Vater lebt. [...]
OLG Brandenburg (9 WF 27/06) | Datum: 14.03.2006
Die gemäß § 19 Abs. 1 FGG statthafte und in zulässiger Weise eingelegte Beschwerde der Antragsgegnerin hat Erfolg. Der durch den Antragsteller gestellte Antrag auf Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen [...]
OLG Brandenburg (9 WF 289/06) | Datum: 25.09.2006
A. Zwischen den beteiligten Eheleuten ist ein bislang einverständlich geführtes Ehescheidungsverfahren anhängig. Die Eheleute beabsichtigen, einen Vergleich im Termin zur mündlichen Verhandlung protokollieren zu [...]
OLG Brandenburg (11 Wx 59/05) | Datum: 19.01.2006
I. Die Betroffene leidet nach dem Ergebnis eines fachpsychiatrischen Gutachten vom 07.06.2005 an einer Altersdemenz mit deutlichen Einschränkungen im Bereich der Orientierung, der Auffassung und des Gedächtnisses. [...]
OLG Brandenburg (10 WF 67/06) | Datum: 20.04.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist unbegründet. Der Beklagten kann Prozesskostenhilfe nicht bewilligt werden. Denn auch, wenn sie sich gegen die Abänderung der Jugendamtsurkunde vom [...]
OLG Brandenburg (10 WF 142/06) | Datum: 06.07.2006
Die gemäß § 793 ZPO zulässige sofortige Beschwerde (vgl. Zöller/Stöber, ZPO , 25. Aufl., § 888 , Rz. 15) ist begründet. Zu Unrecht hat das Amtsgericht seinen Beschluss vom 8.12.2005, durch den es dem Kläger ein [...]
OLG Brandenburg (10 UF 203/05) | Datum: 01.08.2006
I. Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Abänderung eines Unterhaltstitels ab September 2004. Mit der am 5.5.2000 eingegangenen Klage hat die Mutter der Klägerinnen zunächst in Prozessstandschaft [...]