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OLG Dresden (21 UF 410/06) | Datum: 07.12.2006
I. Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 2 ZPO ). Ergänzend gilt: Gegen das Urteil des Familiengerichts vom 17. Mai 2006 [...]
OLG Dresden (23 UF 107/06) | Datum: 27.03.2006
I. Das Amtsgericht hat durch Endurteil vom 27.01.2006 die am 13.05.1982 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und in Ziffer 2 dieses Urteils das Verfahren über den Versorgungsausgleich ausgesetzt. Um zu dieser [...]
OLG Dresden (21 ARf 8/06) | Datum: 21.04.2006
I. Nach außergerichtlicher Einigung in der Unterhaltssache stellte der den Kläger vertretende Rechtsanwalt Mxxxxxx Zxxxxxxxx diesem mit Kostennote vom 4. Mai 2005 1.081,82 EUR in Rechnung. Der Kläger verlangt diesen [...]
OLG Dresden (20 WF 556/06) | Datum: 28.07.2006
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Streitwertbeschluss, mit dem das Familiengericht den Wert eines Verfahrens auf Zuweisung der Ehewohnung nach § 1361 b BGB auf das 12fache der monatlichen Kaltmiete der Immobilie [...]
OLG Dresden (20 WF 739/06) | Datum: 09.10.2006
I. Die Parteien führen einen Sorgerechtsstreit, für den der Antragstellerin ratenfreie Prozesskostenhilfe bewilligt ist. Im Nachgang zum Gerichtstermin vom 19.05.2006 entschlossen sich die Parteien auf Empfehlung des [...]
OLG Dresden (3 W 1432/06) | Datum: 24.11.2006
I. Die Beschwerdeführer haben aus einer Wohnraumvermietung an die Erblasserin gegen den Nachlass eine titulierte Forderung über 2.030,36 EUR. Sie beantragen deshalb die Ausstellung eines Erbscheines, wonach die [...]
OLG Dresden (21 UF 381/06) | Datum: 28.09.2006
I. Der Beklagte wurde mit Urteil des Amtsgerichts Pirna vom 16. Januar 1998 verurteilt, an seine Tochter Jxxxxxx Axxxxxx, geboren am x. xxxxxxxx 1981, monatlichen Unterhalt in Höhe von 515,00 DM ab Juli 1996 zu zahlen. [...]
OLG Dresden (3 W 446/06) | Datum: 21.04.2006
I. Die mittellose Betroffene, die seit Januar 2003 von einer Mitarbeiterin des Beteiligten zu 1) rechtlich betreut wird, mietete mit Untermietvertrag vom 01./09.10.2000 von der örtlichen Diakonie eine Wohnung an und [...]
OLG Dresden (3 W 1523/05) | Datum: 23.01.2006
I. Der Beteiligte zu 1), der bisherige Betreuer des Betroffenen, begehrt für die Zeit vom 01.07. - 25.08.2005 Vergütung nach dem Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG) in Höhe von 282,48 Euro. [...]
OLG Dresden (20 UF 60/06) | Datum: 22.03.2006
Der Kläger schuldete der Beklagten Kindesunterhalt nach Maßgabe eines im Vorverfahren abgeschlossenen Prozessvergleichs vom 10.06.2004 (333 F 2012/03 AG Leipzig) und hat mit der vorliegenden Abänderungsklage die [...]