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OLG München (33 Wx 15/06) | Datum: 17.05.2006
I. Für den Betroffenen wurde am 5.11.2004 die Beschwerdeführerin als berufsmäßige Betreuerin bestellt mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung und Entscheidung über die Unterbringung; Gesundheitsfürsorge; [...]
KG (1 W 172/05) | Datum: 24.01.2006
I. Die sofortige weitere Beschwerde ist aufgrund ihrer Zulassung durch das Landgericht statthaft, §§ 56g Abs. 5 S. 2, 69e S. 1 FGG . Sie ist auch zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden, [...]
KG (1 W 483/05) | Datum: 17.01.2006
I. Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 ist zulässig, §§ 29 Abs. 1 S. 2, 27 Abs. 1 FGG . Die Beschwerdebefugnis der Beteiligten zu 1 folgt neben der Zurückweisung ihrer Erstbeschwerde durch die angegriffene [...]
OLG München (33 Wx 76/05) | Datum: 27.01.2006
I. Der seit 21.2.2003 für die mittellose Betroffene bestellte Berufsbetreuer beantragte mit Schreiben vom 24.5.2004 für das Jahr 2003 die Festsetzung einer Vergütung und Aufwendungsersatz, wobei er 74 Stunden zu Grunde [...]
OLG Thüringen (9 W 664/05) | Datum: 09.01.2006
Die Erbfolge nach der im Jahre 2002 verstorbenen Betreuten ist derzeit ungeklärt, nachdem mehrere in Betracht kommende Erben die Erbschaft ausgeschlagen haben. Die Staatskasse nimmt aus dem vorhandenen Nachlass die [...]
OLG München (33 Wx 42/06) | Datum: 13.04.2006
I. Für den Betroffenen wurde mit Wirkung vom 11.4.2005 der jetzige berufsmäßige Betreuer bestellt mit den Aufgabenkreisen Gesundheitsfürsorge; Vermögenssorge; Vertretung gegenüber Behörden, Versicherungen, Renten- und [...]
OLG Köln (16 Wx 49/06) | Datum: 05.04.2006
Die sofortige weitere Beschwerde, die das Landgericht zugelassen hat, ist form- und fristgerecht eingelegt, so dass gegen ihre Zulässigkeit keine Bedenken bestehen. In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen [...]
KG (1 W 227/04) | Datum: 11.04.2006
I. Die sofortige weitere Beschwerde ist aufgrund ihrer Zulassung durch das Landgericht statthaft, §§ 56g Abs. 5 S. 2 FGG . Sie ist auch zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden, §§ 29 Abs. [...]
OLG München (33 Wx 131/05) | Datum: 08.03.2006
I. Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Erben des am 23.5.2003 verstorbenen Erblassers. Auf Antrag dieser Beteiligten ordnete das Amtsgericht am 17.9.2003 Nachlassverwaltung an und bestellte einen Nachlassverwalter. Ein von [...]
FG Düsseldorf (5 K 5856/02 U) | Datum: 16.08.2006
Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch so genannte Vereinsbetreuer gegenüber mittellosen und nicht mittellosen Betreuten erbringt. Der Kläger ist ein eingetragener [...]