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OLG Koblenz (7 UF 850/05) | Datum: 10.08.2006
I. Die Parteien hatten am 19.11.1970 geheiratet und sind auf den am 09.09.1999 zugestellten Scheidungsantrag seit Dezember 1999 rechtskräftig geschieden. Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin Ausgleich des [...]
OLG Hamm (15 W 478/05) | Datum: 10.04.2006
I. Die Beteilige zu 1) ist die Ehefrau, die Beteiligte zu 2) das einzige Kind des Erblassers. Dieser hat keine Verfügung von Todes wegen errichtet. Zugunsten des Erblassers und seiner Ehefrau ist im Grundbuch von G2 [...]
OLG Celle (4 W 106/06) | Datum: 04.07.2006
I. Die Beteiligten zu 3 und 4 sind in Abt.... des Grundbuches als Eigentümer des Grundstücks, dessen Wert 255.000 EUR beträgt, eingetragen. Mit dem durch Verfügung des Grundbuchamtes vom 23, November 2005 beanstandeten [...]
SchlHOLG (15 UF 50/06) | Datum: 04.10.2006
Die Parteien waren von 1969 bis 1984 miteinander verheiratet. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen. Die Parteien vereinbarten mit notarieller Urkunde des Notars Dr. X in B. vom 21. April [...]
OLG Rostock (3 W 137/05) | Datum: 17.05.2006
I. Die Betroffene schloss vor Anordnung einer Betreuung für sie mit dem Beschwerdeführer vor dem Notar Dr. B. mit Sitz in R.-D. am 04.04.2002 einen Grundstückskaufvertrag über eine noch unvermessene Teilfläche ihres [...]
OLG Zweibrücken (5 UF 190/06) | Datum: 21.12.2006
I. Der Betroffene L... K... wurde durch notarielles Testament vom 14. Mai 2001 (Notar ..., Urkunden Nr. .../2001) als Alleinerbe seines Großvaters H... B... eingesetzt, zugleich seine Mutter, die weiter Beteiligte zu [...]
BayObLG (1Z BR 97/03) | Datum: 04.01.2006
I. Die Erblasserin ist am 12.12.1987 im Alter von 82 Jahren verstorben; ihr Ehemann ist am 15.5.1988 verstorben. Zum Vermögen der als Unternehmer tätigen Eheleute zählte insbesondere umfangreicher Grundbesitz. Der [...]
OLG Koblenz (13 WF 984/06) | Datum: 23.10.2006
Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute. Die Klägerin begehrt im Wege der Stufenklage die Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von nachehelichem Unterhalt für die Zeit ab 01.03.2005. Durch den [...]
BGH (XII ZB 250/03) | Datum: 17.05.2006
I. Die am 6. März 1990 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei 1993 und 1997 geborene Kinder hervorgegangen sind, wurde auf den der Ehefrau (Antragsgegnerin, brasilianische Staatsangehörige, geb. 1966) am 8. [...]
BGH (X ZR 184/04) | Datum: 07.11.2006
Die klagende Stadt nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Herausgabe einer Schenkung wegen Notbedarfs in Anspruch. Im Rahmen der Hilfe für junge Volljährige brachte das Jugendamt der Klägerin den Sohn des [...]