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OLG Frankfurt/Main (11 U 45/05) | Datum: 16.05.2006
A. Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der Marken 'A', die (auch) in Deutschland für Waren wie 'Uhren' und 'Schmuck' eingetragen sind, die Klägerin zu 2 handelt mit -A-Schmuck Sie hat die (hochpreisigen)-Schmuck-Modelle [...]
OLG Frankfurt/Main (2 UF 110/06) | Datum: 20.12.2006
I. Die Parteien haben am ... 1984 die Ehe geschlossen, aus der die Kinder X, geboren am ... 1984, Y, geboren am ... 1986, und Z, geboren am ... 1993, hervorgegangen sind. Z wird seit der Trennung der Parteien von der [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 183/06) | Datum: 22.06.2006
I. Die Beteiligten zu 1) und 2) sind Spätaussiedler aus der russischen Föderation. Sie schlossen am ... 1984 in ... (damals UdSSR) die Ehe und führten seitdem den (russischsprachigen) Geburtsnamen des Beteiligten zu 1) [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 52/06) | Datum: 08.06.2006
Nachdem dem Amtsgericht auf Mitteilung des behandelnden Arztes bzw. der Tochter der Betroffenen bekannt wurde, dass die Betroffene einer Betreuung bedürfe, leitete das Amtsgericht Darmstadt ein Betreuungsverfahren ein. [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 41/06) | Datum: 30.01.2006
Nach §§ 100 a Abs. 2 , 30 Abs. 2 KostO ist der Wert in Familiensachen nach § 621 Abs. 1 Nr. 13 ZPO regelmäßig auf 3.000 EUR anzunehmen. Da der vorliegende Fall keine bemerkenswerten Besonderheiten aufweist, erscheint [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 379/05) | Datum: 13.02.2006
Für den Betroffenen wurde zunächst im Wege einstweiliger Anordnung nach einem Suizidversuch im Jahre 2003 ein Betreuer bestellt. Nach Anhörung des Betroffenen und Einholung eines Sachverständigengutachtens (Bl. 37 ff. [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 484/05) | Datum: 13.02.2006
Der Beschwerdeführer leidet seit langem an einer paranoid halluzinatorischen Psychose, deretwegen er medikamentöser Behandlung bedarf. Seit dem Jahre 1992 ist dem Betroffenen ein Betreuer bestellt. Die Betreuung wird [...]
OLG Frankfurt/Main (3 UF 96/06) | Datum: 26.07.2006
Wegen des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO ). Das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Homburg v.d.H. hat den Beklagten mit [...]
OLG Frankfurt/Main (6 UF 225/05) | Datum: 07.06.2006
Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Verbundurteil die Ehe der Parteien geschieden und den Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei hat es den Wertunterschied zwischen den Anwartschaften des Antragstellers aus [...]
OLG Frankfurt/Main (25 U 21/05) | Datum: 25.09.2006
I. Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute, die um Gesamtschuldnerausgleich für Belastungen im Zusammenhang mit dem ihnen zu gleichen ideellen Anteilen gehörenden Hausgrundstücks ... in O1 streiten. Im August 2001 [...]