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OLG Zweibrücken (2 UF 33/04) | Datum: 27.04.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob im Rahmen ihrer Ehescheidung der Versorgungsausgleich nach den gesetzlichen Vorschriften durchzuführen oder ob dieser auf Grund ehevertraglicher Vereinbarungen ausgeschlossen ist. [...]
OLG Hamm (11 UF 235/05) | Datum: 03.03.2006
Die Parteien haben am 31.10.2001 geheiratet. Neun Tage zuvor hatten sie den notariellen Ehevertrag vom 22.10.2001 geschlossen, in dem es unter Ziffer 2) heißt: Wir schließen für unsere Ehe den Versorgungsausgleich aus. [...]
OLG Karlsruhe (16 UF 86/05) | Datum: 10.01.2006
Durch Ziffer 1 des Urteils vom 2.3.2005 hat das Familiengericht Heidelberg auf den der Antragsgegnerin am 20.12.2003 zugestellten Scheidungsantrag des Antragstellers die am 22.8.1986 geschlossene Ehe der Parteien [...]
OLG Frankfurt/Main (6 UF 210/05) | Datum: 09.03.2006
Mit Ausnahme einer kurzen Schilderung der Prozessgeschichte wird von der Darstellung des Tatbestands gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m. § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen. Gegen das am 17.08.2005 verkündete Urteil des [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 1/05) | Datum: 27.04.2006
OLG Bremen (5 WF 27/06) | Datum: 12.09.2006
Das Familiengericht hat der Antragsgegnerin durch Beschluss vom 11.05.2004 ( Bl. 18 HA ) Prozesskostenhilfe für das Scheidungsverfahren und für die Folgesache 'Versorgungsausgleich' und durch Beschluss vom 30.01.2006 ( [...]
OLG Karlsruhe (20 UF 164/05) | Datum: 11.09.2006
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer durch Ehevertrag vom Kläger zu Gunsten der Beklagten übernommenen Leibrentenverpflichtung . Der im Jahr 1962 geborene Kläger türkischer Staatsangehörigkeit und die im Jahr [...]
OLG Bremen (5 WF 27/06) | Datum: 13.09.2006
Das Familiengericht hat der Antragsgegnerin durch Beschluss vom 11.05.2004 (Bl. 18 HA) Prozesskostenhilfe für das Scheidungsverfahren und für die Folgesache 'Versorgungsausgleich' und durch Beschluss vom 30.01.2006 [...]
OLG Saarbrücken (2 UF 18/06) | Datum: 05.12.2006
I. Der am Januar 1955 geborene Antragsteller und die am Januar 1965 geborene Antragsgegnerin haben am 16. Januar 1992 die Ehe geschlossen, aus der zwei Kinder - die am Januar 1992 geborene Ta. und der am November 1998 [...]
BGH (XII ZR 25/04) | Datum: 05.07.2006
Die Antragsgegnerin, die durch notariell beurkundeten Ehevertrag teilweise auf Scheidungsfolgen verzichtet hatte, nimmt den Antragsteller im Rahmen des Scheidungsverbundverfahrens auf nachehelichen Unterhalt in [...]