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Rechtsgebiet: Familienrecht Jahr: 2006

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Zum Anknüpfungszeitpunkt des 'längeren' Zusammenlebens im Sinn von § 1600 Abs. 3 S. 2 BGB

OLG Hamm (9 UF 32/06) | Datum: 04.08.2006

I. Der Kläger ist der leibliche Vater der am 19.04.2004 geborenen Beklagten zu 1), wie auf Grund des erstinstanzlich eingeholten Sachverständigengutachtens feststeht und zwischen den Parteien nicht streitig ist. Der [...]

Erlass einer einstweiligen Unterhaltsregelung während eines laufenden Vaterschaftsfeststellungsverfahrens

OLG Koblenz (13 WF 261/06) | Datum: 05.04.2006

1. Die Antragstellerin unterhielt eine Beziehung zum Antragsgegner. Am 01.12.2005 gebar sie ein Kind, K... A.... Unstreitig hatte der Antragsgegner der Antragstellerin während der gesetzlichen Empfängniszeit [...]

Sicherstellung des Unterhalts gegenüber minderjährigen Kindern bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

OLG Celle (19 UF 30/06) | Datum: 02.11.2006

Der Beklagte ist Vater des Klägers. Das Amtsgericht hat ihn zur Zahlung von 100% des Regelbetrages für die Zeit ab Januar 2005 verurteilt. Der Beklagte macht mit der Berufung geltend, er habe bis Ende 2005 nur [...]

Zeitliche Begrenzung der Entziehung der elterlichen Sorge im einstweiligen Rechtsschutz

OLG Celle (19 WF 285/06) | Datum: 01.09.2006

Das Amtsgericht hat den Antragsgegnern durch den angefochtenen Beschluss, der nach mündlicher Verhandlung den zuvor ergangenen Beschluss vom 14. Juli 2007 aufrechterhalten hat, das Aufenthaltsbestimmungsrecht und [...]

Voraussetzungen des Bedürftigkeitsunterhalts nach türkischem Recht; Bindungswirkung eines Scheidungsausspruchs

OLG Koblenz (11 WF 446/06) | Datum: 02.10.2006

Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§ 127 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ) und auch im Übrigen zulässig; sie hat auch in der Sache Erfolg. Die Antragstellerin begehrt mit der - noch nicht zugestellten [...]

Anspruch eines volljährigen Kindes auf Ausbildungsunterhalt; Einheitlichkeit des Ausbildungsweges

OLG Celle (12 UF 282/05) | Datum: 23.06.2006

Die Klägerin hat gegen den Beklagten Anspruch auf Ausbildungsunterhalt gemäß §§ 1601 , 1603 , 1610 Abs. 2 BGB . Der Besuch der Fachoberschule Sozialwesen in ####### ab August 2005 stellt sich nicht als eine [...]

Zurückweisung eines Antrags auf Abtrennung von Folgesachen nach § 623 Abs. 2 Satz 2 ZPO nur im Missbrauchsfall

OLG Hamm (3 UF 72/06) | Datum: 10.08.2006

(abgekürzt gem. § 540 Abs. 1 ZPO ) I. Der Antragsteller (nachfolgend ASt.), gelernter Elektroanlageninstallateur, und die Antragsgegnerin (nachfolgend AGg.), die die Ausbildung zur Altenpflegerin vor dem Examen [...]

Zeitliche Befristung der Unterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren

OLG Brandenburg (9 UF 118/06) | Datum: 26.07.2006

Die gemäß § 652 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Soweit sich die Antragsgegnerin darauf beruft, die Festsetzung des Unterhaltes im vereinfachten [...]

Genehmigung eines entschädigungslosen Verzichts auf den Versorgungsausgleich

OLG Brandenburg (9 UF 97/06) | Datum: 04.07.2006

I. Die befristete Beschwerde ist zulässig, soweit mit ihr geltend gemacht wird, der durch das Amtsgericht durchgeführte Versorgungsausgleich soll nunmehr ausgeschlossen werden. Soweit in der Beschwerdeinstanz neue [...]

Fortbestehen des Unterhaltsanspruchs bei Verstößen des Unterhaltsberechtigten gegen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz

OLG Bamberg (2 UF 338/05) | Datum: 05.01.2006

I. Der Beschluss findet seine Rechtsgrundlage in §§ 127 a ZPO , 1361 IV, 1360 a IV BGB . Die Leistungsfähigkeit des Beklagten ist nicht bestritten. Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Unterhalt für [...]

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