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OLG Frankfurt/Main (11 U 45/05) | Datum: 16.05.2006
A. Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der Marken 'A', die (auch) in Deutschland für Waren wie 'Uhren' und 'Schmuck' eingetragen sind, die Klägerin zu 2 handelt mit -A-Schmuck Sie hat die (hochpreisigen)-Schmuck-Modelle [...]
OLG München (33 Wx 15/06) | Datum: 17.05.2006
I. Für den Betroffenen wurde am 5.11.2004 die Beschwerdeführerin als berufsmäßige Betreuerin bestellt mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung und Entscheidung über die Unterbringung; Gesundheitsfürsorge; [...]
OLG Thüringen (1 UF 503/05) | Datum: 24.05.2006
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. 3. Der Beschwerdewert wird auf 3000,- € festgesetzt. I. Die Parteien sind [...]
OLG München (12 UF 767/06) | Datum: 11.05.2006
I. Der Umgang des Antragstellers mt dem am XXX geborenen Kind der Parteien XXX wird wie folgt geregelt: 1. Bis zur Vollendung des 4. Lebensjahres des Kindes verbleibt es bei dem durch das Amtsgericht Rosenheim - [...]
OLG München (33 Wx 77/06) | Datum: 30.05.2006
I. Am 25.5.2004 bestellte das Amtsgericht der Betroffenen für die Dauer eines Jahres eine Betreuerin mit den Aufgabenkreisen Organisation der ambulanten hauswirtschaftlichen und pflegerischen Versorgung sowie [...]
OLG München (33 Wx 79/06) | Datum: 22.05.2006
I. Mit Beschluss vom 31.1.2006 ordnete das Vormundschaftsgericht durch einstweilige Anordnung nach § 1846 BGB die vorläufige Unterbringung des Betroffenen in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen [...]
OLG Koblenz (11 WF 510/06) | Datum: 29.05.2006
Die in formeller Hinsicht nicht zu beanstandende sofortige Beschwerde des Antragstellers ist auch begründet. Die Frist von zwei Wochen für die Einlegung der sofortigen Beschwerde ist gewahrt. Zwar hat der Antragsteller [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 101/06) | Datum: 12.05.2006
Der Senat teilt die Auffassung des Familiengerichtes, wonach die Erhebung der Stufenklage mit dem Ziel der Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von Kindes- und Trennungsunterhalt hier mit Rücksicht auf die zeitgleich [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 103/06) | Datum: 12.05.2006
Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Dürkheim der Antragstellerin die nachgesuchte Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie die Verurteilung des Antragsgegners zur [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 107/06) | Datum: 24.05.2006
Die sofortige Beschwerde ist nicht statthaft. Gemäß § 99 Abs. 1 ZPO ist die Anfechtung der Kostenentscheidung unzulässig, wenn nicht zugleich gegen die Entscheidung in der Hauptsache ein Rechtsmittel eingelegt wird. [...]