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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 2005 Fundstelle: Rpfleger

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Mögliche erneute Überprüfung der Bedürftigkeit vor Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung bei entsprechendem Hinweis der in Ratenrückstand geratenen Partei

OLG Nürnberg (9 WF 4134/04) | Datum: 05.01.2005

I. Das Familiengericht hat dem Antragsgegner mit Beschluss vom 14.08.2003 für das Scheidungsverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt, ihm Rechtsanwalt H A W beigeordnet und Ratenzahlungen in Höhe von 30,00 Euro monatlich [...]

Reichweite des Ermäßigungstatbestandes der Nr. 3105 VV-RVG

OLG Nürnberg (4 W 2257/05) | Datum: 28.11.2005

I. Die Klägerin erwirkte am 19.1.2005 ein schriftliches Versäumnisurteil nach § 331 Abs. 3 ZPO über eine Forderung in Höhe von 122.455,66 EUR. Mit Antrag vom 21.1.2005 begehrte sie die Festsetzung einer [...]

Der im vereinfachten Unterhaltsfestsetzungsverfahren ergangene Unterhaltstitel schafft einen gerichtlichen Titel über den nunmehr geschuldeten Gesamtunterhalt

OLG Nürnberg (10 WF 313/05) | Datum: 05.04.2005

I. Unter dem Datum des 10.06.1999 hat der Antragsgegner vor dem Kreisjugendamt die Vaterschaft und die Verpflichtung zur Unterhaltsleistung hinsichtlich des Kindes Denise Michaela ..., geb. ... bei hälftiger Anrechnung [...]

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