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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 2005 Fundstelle: MDR

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Zum Ansatz einer Vergleichsgebühr aus Folgesache elterliche Sorge bei Einigung der Parteien über Sorgerecht

OLG Nürnberg (9 WF 78/05) | Datum: 28.01.2005

I. Im Scheidungsverfahren der Parteien wurde dem Antragsteller mit Beschluß vom 09.06.2004 Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt C P beigeordnet. Die Prozesskostenhilfe wurde mit Beschluß vom 04.08.2004 auf die [...]

Mögliche erneute Überprüfung der Bedürftigkeit vor Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung bei entsprechendem Hinweis der in Ratenrückstand geratenen Partei

OLG Nürnberg (9 WF 4134/04) | Datum: 05.01.2005

I. Das Familiengericht hat dem Antragsgegner mit Beschluss vom 14.08.2003 für das Scheidungsverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt, ihm Rechtsanwalt H A W beigeordnet und Ratenzahlungen in Höhe von 30,00 Euro monatlich [...]

Vollstreckbarkeit einer richterlich gebilligten Umgangsvereinbarung - Zulässigkeit der Androhung von Zwangsgeld und Zwangshaft

OLG Nürnberg (9 WF 4322/04) | Datum: 11.01.2005

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Androhung von Zwangsgeld und Zwangshaft gemäß § 33 FGG zur Durchsetzung der Umgangsregelung ist gemäß §§ 19 ff. FGG zulässig, in der Sache aber nicht begründet. [...]

Reichweite des Ermäßigungstatbestandes der Nr. 3105 VV-RVG

OLG Nürnberg (4 W 2257/05) | Datum: 28.11.2005

I. Die Klägerin erwirkte am 19.1.2005 ein schriftliches Versäumnisurteil nach § 331 Abs. 3 ZPO über eine Forderung in Höhe von 122.455,66 EUR. Mit Antrag vom 21.1.2005 begehrte sie die Festsetzung einer [...]

Herausgabeanspruch gegen Ehegatten, der nach der Trennung einen Hausratsgegenstand durch verbotene Eigenmacht an sich gebracht hat

OLG Nürnberg (7 UF 382/05) | Datum: 05.08.2005

I. Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute. Während der Antragsgegner aus der ehelichen Wohnung in der ... Straße in ... am 06.05.2004 ausgezogen ist, wird diese noch weiterhin von der Antragstellerin bewohnt. Im [...]

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