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Zur Änderung des Geburtsnamens eines Kindes anlässlich der Heirat seiner Eltern

OLG Karlsruhe (11 Wx 12/05) | Datum: 08.12.2005

I. Die Beteiligten zu 2 und 3 haben zwei gemeinsame Kinder, den am 20.12.1998 geborenen Beteiligten zu 1 sowie das am 24.12.2000 geborene Kind J.. Zum Zeitpunkt der Geburt dieser Kinder waren die Beteiligten zu 2 und 3 [...]

Zulässige Motive und sittliche Rechtfertigung der Erwachsenenadption-Beschwerdeberechtigung nach Antragszurückweisung

OLG Karlsruhe (14 Wx 31/05) | Datum: 22.07.2005

I. Die am 27.05.1948 geborene Beteiligte Nr. 1 ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Die am 11.12.1917 geborene Beteiligte Nr. 2 war die Schwester des Vaters der Beteiligten Nr. 1 und deren Patentante. Die [...]

Konkludente Wahl des Rechts gemäß § 14 Abs. 2 EGBGB im Ehescheidungsverfahren durch Bezugnahme auf ausländische - hier: türkische - Gesetzeslage?

OLG Karlsruhe (2 UF 109/03) | Datum: 16.11.2005

I. Die Parteien haben 1966 in der Türkei geheiratet. Sie besaßen damals die türkische Staatsangehörigkeit. Aus der Ehe sind zwei mittlerweile volljährige Kinder hervorgegangen. Die Antragsgegnerin hat in der Ehe den [...]

Umfang der Weisungsbefugnis des Vormundschaftsgerichts gegenüber einem Betreuer

OLG Karlsruhe (19 Wx 7/05) | Datum: 12.04.2005

I. Für den Betroffenen besteht seit dem Jahr 2003 eine Betreuung für die Aufgabenkreise Gesundheitsfürsorge und Vermögenssorge. Der Ehefrau des Betroffenen (Betreuerin Ziffer 1) obliegt die Gesundheitsfürsorge, dem [...]

Zur korrigierenden Ermäßigung des Erwerbstätigenfreibetrages für Erwerbsfähige im Sinne des SGB XII und SGB II bei der Prüfung der Bedürftigkeit im Rahmen der Prozesskostenhilfe und zu dem für die Prozesskostenhilfebewilligung insoweit maßgeblichen Zeitpunkt

OLG Karlsruhe (2 WF 8/05) | Datum: 14.03.2005

I. Die Antragstellerin begehrt Prozesskosten für ein Ehescheidungsverfahren sowie für die von ihr anhängig gemachte Folgesache 'Zugewinn'. Sie ist von Beruf X und als angestellte Lehrerin mit vollem Deputat tätig. Die [...]

Zur Bemessung der Barunterhaltspflicht der (leistungsfähigen) Elternteile beim sog. Wechselmodell

OLG Karlsruhe (2 UF 10/05) | Datum: 05.12.2005

I. Gegenstand des Verfahrens sind Ansprüche der Klägerin auf Trennungsunterhalt und Unterhalt für das gemeinsame Kind A., geboren am ....1994, ab April 2004. Dieses hat im Schuljahr2004/2005 die dritte Grundschulklasse [...]

Änderung der im Rahmen eines Unterhaltsvergleichs getroffenen Nutzungs- und Entschädigungsregelung bei Aufnahme des Lebensgefährten in das von Ehefrau genutzte gemeinsame Haus?

OLG Karlsruhe (1 U 231/04) | Datum: 03.06.2005

I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute, die noch hälftige Miteigentümer eines Hausgrundstücks sind. An einem Teil des Anwesens steht der Mutter der Beklagten ein Wohnrecht zu. Der übrige Teil wird von der Beklagten [...]

Berücksichtigung der von der Agentur für Arbeit gezahlten Beträge für Unterkunft und Heizung bei der Einkommensberechnung im Rahmen der Prozesskostenhilfe

OLG Karlsruhe (5 WF 283/05) | Datum: 15.12.2005

I. Mit Beschluss vom 18.08.2005 hat das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Säckingen dem Antragsgegner für das Sorgerechtsverfahren Prozesskostenhilfe mit einer monatlichen Ratenzahlungsverpflichtung in Höhe von 15,00 [...]

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