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BVerfG (1 BvR 644/05) | Datum: 25.04.2005
Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs. I. 1. Die Beschwerdeführerin war mit einem beträchtlichen Auftragsvolumen am Bau des Luxusliners 'Queen Mary II' [...]
BVerfG (1 BvR 552/04) | Datum: 07.03.2005
I. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Einschränkung des Umgangsrechts mit seinem Sohn. Der Beschwerdeführer ist Vater des am 18. Oktober 1998 geborenen L. M., der aus der nichtehelichen Beziehung des [...]
BVerfG (1 BvR 2151/03) | Datum: 14.07.2005
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Zurückweisung einer Regelung des Umgangsrechts mit seinem Sohn. I. 1. Der Beschwerdeführer ist Vater des am 8. September 1999 geborenen D., der aus der nichtehelichen [...]
BVerfG (1 BvR 817/05) | Datum: 21.07.2005
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Beteiligung des Elternteils eines behinderten Kindes an der Aufstellung eines Gesamtplans nach § 46 Abs. 2 des früheren Bundessozialhilfegesetzes ( BSHG ) in der Fassung vom 23. [...]
BVerfG (2 BvR 524/01) | Datum: 25.10.2005
A. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es verfassungsgemäß ist, die erleichterte Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ein im Bundesgebiet geborenes Kind allein an den Aufenthaltstitel der Mutter, nicht [...]
BVerfG (1 BvR 1986/04) | Datum: 08.03.2005
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Aussetzung eines Umgangs des Beschwerdeführers mit seinem Sohn. 1. Der Beschwerdeführer ist Vater des am 24. Juni 1996 geborenen T., der aus der Ehe des Beschwerdeführers mit [...]
BVerfG (1 BvR 1465/05) | Datum: 22.07.2005
Die Kammer hat die Begründung ihrer Entscheidung gemäß § 32 Abs. 5 Satz 2 BVerfGG nach Bekanntgabe des Tenors schriftlich abgefasst. A. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer im Namen und im [...]
BVerfG (1 BvR 2872/04) | Datum: 29.09.2005
I. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Entziehung des Sorgerechts für ihren 1997 geborenen Sohn. Das Kind ist aus ihrer Ehe mit dem Kindesvater hervorgegangen. In dem Haushalt der Kindeseltern lebte neben dem [...]
BVerfG (2 BvR 526/05) | Datum: 11.05.2005
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegt. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand war abzulehnen. Der [...]
BVerfG (2 BvR 1435/05) | Datum: 12.09.2005
1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen (vgl. BVerfGE 90, 22 [24 ff.]). Sie hat keine Aussicht auf Erfolg. 2. Die [...]