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BSG (B 11a/11 AL 41/04 R) | Datum: 19.01.2005
I Streitig ist, ob die Klägerin in der Zeit vom 15. August 2000 bis 19. August 2001 Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) hat. Die Klägerin bezog Arbeitslosengeld (Alg) bis zur Erschöpfung des Anspruchs und im [...]
BSG (B 11a/11 AL 49/04 R) | Datum: 17.11.2005
I Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Dauer von sechs Wochen wegen des Eintritts einer Sperrzeit und die entsprechende Minderung der Anspruchsdauer. Die 1960 [...]
BSG (B 1 KR 93/03 B) | Datum: 07.01.2005
I Die bei der beklagten Ersatzkasse versicherte unverheiratete Klägerin, die seit 1987 in nichtehelicher Gemeinschaft lebt, begehrte die Erstattung von Kosten für Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft [...]
BSG (B 11a/11 AL 41/03 R) | Datum: 16.03.2005
I Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum 1. Januar 1999 bis 31. Mai 2000 sowie eine Erstattungsforderung in Höhe von insgesamt 6.604,20 DM. [...]
BSG (B 4 RA 14/04 R) | Datum: 07.07.2005
I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin ein Anspruch auf Festsetzung eines höheren Werts ihres Rechts auf Regelaltersrente (RAR) für Bezugszeiten ab 1. März 2001 ohne Abschlag an Entgeltpunkten (EP) für den [...]
BSG (B 13 RJ 178/05 B) | Datum: 28.07.2005
Mit Beschluss vom 6. Juni 2005 - B 13 RJ 104/05 B - hat der Senat die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (LSG) vom 15. Februar 2005 als [...]
BSG (B 10 EG 4/05 R) | Datum: 13.10.2005
I Die Klägerin beansprucht höheres Erziehungsgeld (Erzg) nach dem Gesetz zum Erzg und zur Elternzeit ( Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG ). Die Klägerin ist verheiratet und lebt mit ihrem Ehegatten sowie den beiden [...]
BSG (B 13 RJ 289/04 B) | Datum: 08.12.2005
I Mit Urteil vom 26. Februar 2003 hat das Sozialgericht Berlin ( SG ) einen Anspruch des polnischen Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit abgewiesen, weil ein solcher insbesondere auch nach den [...]
BSG (B 3 KR 31/04 R) | Datum: 10.11.2005
I Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Reha-Kinderwagens als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die im Mai 1997 geborene Klägerin ist bei der beklagten Krankenkasse über ihren Vater [...]
BSG (B 4 RA 14/05 R) | Datum: 13.12.2005
I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger auch für die Zeiten vom 22. Juni 2002 bis 31. Dezember 2004 das Recht auf große Witwerrente zuzuerkennen hat. Der Kläger hatte mit dem Versicherten [...]