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OLG Koblenz (14 W 537/05) | Datum: 20.09.2005
I. Die Parteien des Rechtsstreits sowie die Nebenintervenientin haben vor mündlicher Verhandlung einen umfangreichen Vergleich ausgehandelt, dessen Zustandekommen das Landgericht - nach redaktionellen Korrekturen - [...]
BGH (VI ZR 245/04) | Datum: 10.05.2005
1. Die Nichtzulassungsbeschwerde hat Erfolg und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. Die angefochtene Entscheidung [...]
BGH (VI ZB 81/04) | Datum: 18.10.2005
I. Der Kläger hat mit der vorliegenden Klage die Beklagte, die eine Klinik betreibt, nach zwei Operationen an der Lendenwirbelsäule unter dem Gesichtspunkt der Arzthaftung auf Ersatz materiellen und immateriellen [...]
BGH (VI ZB 5/05) | Datum: 14.06.2005
I. Die Kläger betreiben als Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ein Taxiunternehmen in B.. Bei einem Verkehrsunfall mit einem norwegischen Reisebus wurde ein vom Kläger zu 1 gefahrenes Taxi [...]
BGH (VIII ZB 105/04) | Datum: 27.09.2005
I. Das Amtsgericht hat die Beklagte durch Urteil vom 16. April 2004 zur Zahlung von Verbrauchskosten für Strom und Gas sowie Mahn- und Inkassokosten in Höhe von insgesamt 716,92 EURO nebst Zinsen verurteilt. Gegen das [...]
BGH (VI ZB 13/05) | Datum: 20.12.2005
I. Der Beklagte begehrt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die von seinem Prozessbevollmächtigten versäumte Berufungsbegründungsfrist, weil dieser infolge einer Erkrankung sowie eines Fehlers seines [...]
BGH (XII ZR 177/03) | Datum: 08.06.2005
I. Der ursprüngliche Kläger (im folgenden: der Kläger) hatte, vertreten durch seinen Vater als Betreuer, von der Beklagten verlangt, seine künstliche Ernährung einzustellen, um ihn sterben zu lassen. Der Kläger litt [...]
BGH (III ZR 353/04) | Datum: 03.03.2005
Der beklagte Notar beurkundete am 8. Dezember 1994 einen Grundstückskaufvertrag zwischen der Klägerin als Käuferin und der Verkäuferin E.. Darin verpflichtete sich die Verkäuferin, ein auf dem verkauften Grundbesitz [...]
BGH (IX ZB 198/04) | Datum: 14.12.2005
I. Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend. Das Landgericht hat die Beklagten mit Urteil vom 25. März 2004 antragsgemäß verurteilt. Dieses Urteil wurde dem [...]
BGH (III ZB 81/04) | Datum: 15.09.2005
I. Das klageabweisende Urteil des Amtsgerichts ist der Klägerin am 15. Juni 2004 zugestellt worden. Hiergegen hat die Klägerin fristgerecht Berufung eingelegt. Die an sich am 16. August 2004 endende Frist zur [...]