Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Koblenz (14 W 537/05) | Datum: 20.09.2005
I. Die Parteien des Rechtsstreits sowie die Nebenintervenientin haben vor mündlicher Verhandlung einen umfangreichen Vergleich ausgehandelt, dessen Zustandekommen das Landgericht - nach redaktionellen Korrekturen - [...]
BGH (XII ZR 177/03) | Datum: 08.06.2005
I. Der ursprüngliche Kläger (im folgenden: der Kläger) hatte, vertreten durch seinen Vater als Betreuer, von der Beklagten verlangt, seine künstliche Ernährung einzustellen, um ihn sterben zu lassen. Der Kläger litt [...]
BGH (X ZB 26/04) | Datum: 30.03.2005
I. Die Klägerin nimmt die beklagten Landwirte auf Zahlung einer angemessenen Entschädigung für den Nachbau teils nach Gemeinschaftsrecht, teils nach dem Sortenschutzgesetz geschützter Getreidesorten in den [...]
BGH (VI ZR 245/04) | Datum: 10.05.2005
1. Die Nichtzulassungsbeschwerde hat Erfolg und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. Die angefochtene Entscheidung [...]
BGH (III ZB 76/05) | Datum: 27.10.2005
I. Das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist der Klägerin am 13. Oktober 2004 zugestellt worden. Hiergegen hat sie am 15. November 2004, einem Montag, fristgerecht Berufung eingelegt. Am 17. Dezember 2004 wies [...]
BGH (IV ZR 273/03) | Datum: 23.02.2005
Der Kläger macht einen Anspruch aus einer privaten Unfallversicherung geltend. Dem Versicherungsvertrag liegen Allgemeine Versicherungsbedingungen zugrunde (im folgenden: AVB), die - soweit hier von Bedeutung - im [...]
BGH (VI ZB 81/04) | Datum: 18.10.2005
I. Der Kläger hat mit der vorliegenden Klage die Beklagte, die eine Klinik betreibt, nach zwei Operationen an der Lendenwirbelsäule unter dem Gesichtspunkt der Arzthaftung auf Ersatz materiellen und immateriellen [...]
BGH (XII ZR 107/01) | Datum: 19.01.2005
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz für einen Motorschaden an einem vermieteten Kraftfahrzeug. Der Beklagte mietete von der Klägerin für die Zeit vom 21. bis 22. Juli 1999 einen VW L 80 Kastenwagen. [...]
BGH (III ZR 72/05) | Datum: 10.11.2005
Der Kläger verlangt die Rückerstattung eines Betrages, den er am 19. November 2003 im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten 'Schenkkreis' an die Beklagte gezahlt hat. Die 'Schenkkreise' waren nach Art einer Pyramide [...]
BGH (III ZB 81/04) | Datum: 15.09.2005
I. Das klageabweisende Urteil des Amtsgerichts ist der Klägerin am 15. Juni 2004 zugestellt worden. Hiergegen hat die Klägerin fristgerecht Berufung eingelegt. Die an sich am 16. August 2004 endende Frist zur [...]