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OLG Thüringen (1 UF 55/01) | Datum: 05.08.2005
I. Der Kläger galt bis zur rechtskräftigen Vaterschaftsanfechtung als sogenannter 'Scheinvater' des am 06.10.1996 geborenen Kindes A. K., dessen Vaterschaft er mit Urkunde des Landratsamtes S.-H.-Kreis vom 12.11.1996, [...]
OLG Celle (15 UF 34/05) | Datum: 04.07.2005
Die Rechtsverfolgung bietet nach Maßgabe von Haupt und Hilfsantrag keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO . Im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe ergibt sich die nachfolgende Beurteilung. 1. Zum [...]
OLG München (31 Wx 53/05) | Datum: 19.10.2005
Die Beteiligte zu 1 hat am 25.9.2004 in N. einen Sohn zur Welt gebracht. Sie und der Beteiligte zu 2 sind nach eigenen Angaben irakische Staatsangehörige und miteinander verheiratet. Die Identität der Beteiligten zu 1 [...]
OLG Hamm (10 UF 30/05) | Datum: 16.11.2005
I. Die Klägerin hat mit der seit dem 08.07.2004 anhängigen Klage ab Juni 2004 Kindesunterhalt für die bei ihr lebenden Kinder E und B in Höhe von je 249,00 EUR und Trennungsunterhalt in Höhe von 386,00 EUR verlangt. [...]
SchlHOLG (12 WF 196/04) | Datum: 07.01.2005
Die zulässige sofortige Beschwerde ist begründet. Da das Beschwerdegericht mangels PKH-Erklärung des Klägers die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht prüfen [...]
OLG Nürnberg (7 WF 188/05) | Datum: 24.02.2005
I. Die Antragstellerin wurde am 03.04.2000 in .../Weißrussland von Frau ... geboren. Diese wohnt zusammen mit der Antragstellerin derzeit in .... In einer von der Antragstellerin vorgelegten, von einem Standesamt in [...]
OLG Karlsruhe (13 U 110/04) | Datum: 08.03.2005
I. Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen entgangenen Unterhalts nach einem Verkehrsunfall in Anspruch. Am 05.02.1995 geriet der Beklagte Ziff. 2 unter Alkoholeinfluss mit seinem Kraftfahrzeug auf [...]
OLG Stuttgart (16 WF 184/04) | Datum: 12.01.2005
Die gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 und 3 ZPO zulässige, fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde gegen die Verweigerung der Prozesskostenhilfe durch das Familiengericht hat in der Sache aus den zutreffenden Gründen der [...]
KG (1 W 88/05) | Datum: 24.05.2005
A. Der Beteiligte zu 1) hat durch Erklärungen vom 21. Februar 2002 gegenüber dem Bezirksamt nnnnnnnnn und vom 20. Januar 2003 gegenüber dem Landratsamt nnnn nnnnnn anerkannt, Vater des Beteiligten zu 3) zu sein. Er [...]
OLG Köln (14 WF 120/05) | Datum: 04.08.2005
Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Beschwerde (§ 127 II ZPO ) gegen die Versagung der Prozesskostenhilfe für eine Vaterschaftsanfechtungsklage des Kläger bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das Amtsgericht hat [...]