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Zu den Anforderungen einer Zerrüttung nach Art. 166 des türkischen ZGB

KG (16 WF 49/05) | Datum: 02.06.2005

Die gemäß § 127 Abs.2 S.2 ZPO statthafte und zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Scheidungsbegehren des Antragstellers hat keine Aussicht auf Erfolg. Auf die Ehescheidung findet gemäß Art. 17 Abs.1 S.1, 14 Abs.1 [...]

Fehlerhafte Beratung des Rechtsanwalts hinsichtlich Arrestverfahren zur Sicherung eines Anspruchs auf Zugewinnausgleich - Honoraranspruch; Schadenersatzpflicht?

OLG Düsseldorf (I-24 U 43/04) | Datum: 25.01.2005

A. Ende Mai 2001 begab sich die Klägerin in die Beratung der beklagten, miteinander soziierten Rechtsanwälte, wobei der Beklagte zu 1) (nachfolgend Beklagter genannt) die Sachbearbeitung übernahm. Die Klägerin wollte [...]

Umfang der Rechtskraft der Abweisung einer Darlehensklage; Ausgleich von Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Verwandten nach Scheidung der Ehe

OLG Celle (4 U 67/05) | Datum: 26.05.2005

Die Berufung war gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf Grund mündlicher Verhandlung war weder zur Fortbildung des [...]

Auslegung einer schriftlichen Vereinbarung auf Zahlung von Brautgeld für den Fall der Trennung der Eheleute

OLG Saarbrücken (9 UF 33/04) | Datum: 09.03.2005

I. Die Parteien, beide deutsche Staatsangehörige, sind seit 14. Juni 2002 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Sie hatten am 23. November 1990 vor dem Standesbeamten in St. Wendel die Ehe geschlossen. Der [...]

Abweisung einer Stufenklage, wenn sich schon bei der Prüfung des Auskunftsanspruchs ergibt, dass der Hauptanspruch nicht besteht - Eingeschränkte Geltung von Teilregelungen eines Ehevertrages, dessen Gesamtgepräge sittenwidrig ist, auf Grund von salvatorischen Klauseln

OLG Zweibrücken (5 UF 20/05) | Datum: 19.07.2005

Die Parteien haben am 12. August 1994 miteinander die Ehe geschlossen. Seit Januar 2000 leben sie voneinander getrennt. Mit Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Kaiserslautern vom 13. März 2001, insoweit [...]

Geltung der Privilegierung des § 1374 Abs. 2 BGB für Restitutionsanspruch gem. § 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 VermG

OLG Düsseldorf (II-4 UF 156/04) | Datum: 06.01.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zugewinnausgleich in Anspruch. Die am 1.6.1984 geschlossene Ehe der Parteien ist auf den am 10.11.1993 zugestellten Scheidungsantrag durch rechtskräftiges Urteil vom 27.5.1994 [...]

Zum Anspruch des Trägers der Sozialhilfe aus übergegangenem Recht auf Elternunterhalt gem. §§ 1601 ff BGB

OLG Hamm (9 UF 141/04) | Datum: 10.06.2005

I. Der klagende Kreis nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Elternunterhalt für ihre am 1.12.1915 geborene, seit Oktober 1995 im Krankenheim lebende und am 22.2.2005 verstorbene Mutter U, die vom [...]

Zum Ausgleichsanspruch nach § 40 FGB-DDR beim Erwerb eines Grundstücks während des Bestehens der Ehe

OLG Brandenburg (9 UF 221/04) | Datum: 15.09.2005

I. Von der Darstellung der gerichtlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen, da gemäß § 26 Nr. 9 EGZPO eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen die vor dem 1. Januar 2007 [...]

Zulässigkeit eines persönlichen Arrests

OLG Düsseldorf (II-4 UF 143/05) | Datum: 29.09.2005

I. Die Parteien streiten über die Zulässigkeit eines gegen den Beklagten verhängten persönlichen Arrests. In einem bereits seit Juli 2001 anhängigen Scheidungsverbundverfahren der Parteien nimmt die Klägerin den [...]

Verhalten des Grundbuchamts bei Möglich eines Gesamtvermögensgeschäfts; Umfang der Überprüfung im Beschwerdeverfahren; Geschäftswert einer Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung

SchlHOLG (2 W 204/04) | Datum: 20.01.2005

Vorinstanz: LG Kiel, vom 30.07.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 24 T 6/04 Vorinstanz: LG Kiel, vom 06.01.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 24 T 20/03 FGPrax 2005, 105 NotBZ 2005, 222 Rpfleger 2005, 356 [...]

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