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BSG (B 11a/11 AL 41/04 R) | Datum: 19.01.2005
I Streitig ist, ob die Klägerin in der Zeit vom 15. August 2000 bis 19. August 2001 Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) hat. Die Klägerin bezog Arbeitslosengeld (Alg) bis zur Erschöpfung des Anspruchs und im [...]
BSG (B 11a/11 AL 49/04 R) | Datum: 17.11.2005
I Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Dauer von sechs Wochen wegen des Eintritts einer Sperrzeit und die entsprechende Minderung der Anspruchsdauer. Die 1960 [...]
BSG (B 10 EG 4/05 R) | Datum: 13.10.2005
I Die Klägerin beansprucht höheres Erziehungsgeld (Erzg) nach dem Gesetz zum Erzg und zur Elternzeit ( Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG ). Die Klägerin ist verheiratet und lebt mit ihrem Ehegatten sowie den beiden [...]
BSG (B 3 KR 31/04 R) | Datum: 10.11.2005
I Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines Reha-Kinderwagens als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die im Mai 1997 geborene Klägerin ist bei der beklagten Krankenkasse über ihren Vater [...]
BSG (B 13 RJ 289/04 B) | Datum: 08.12.2005
I Mit Urteil vom 26. Februar 2003 hat das Sozialgericht Berlin ( SG ) einen Anspruch des polnischen Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit abgewiesen, weil ein solcher insbesondere auch nach den [...]
BSG (B 4 RA 14/04 R) | Datum: 07.07.2005
I Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin ein Anspruch auf Festsetzung eines höheren Werts ihres Rechts auf Regelaltersrente (RAR) für Bezugszeiten ab 1. März 2001 ohne Abschlag an Entgeltpunkten (EP) für den [...]
BSG (B 10 EG 5/03 R) | Datum: 10.02.2005
I Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Bundeserziehungsgeld (Erzg) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz ( BErzGG ) in den Monaten März und April 2001. Die Klägerin war seit dem 1. August 2000 als angestellte [...]
BSG (B 10 EG 2/03 R) | Datum: 10.02.2005
I Streitig ist die Gewährung von Bundeserziehungsgeld (Erzg) als Budgetleistung iS des § 5 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Bundeserziehungsgeldgesetz ( BErzGG ) für den Zeitraum vom 2. August 2001 bis 1. Februar 2002. Nach der [...]
BSG (B 13 RJ 178/05 B) | Datum: 28.07.2005
Mit Beschluss vom 6. Juni 2005 - B 13 RJ 104/05 B - hat der Senat die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (LSG) vom 15. Februar 2005 als [...]
BSG (B 10 EG 1/03 R) | Datum: 10.02.2005
I Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Bundeserziehungsgeld (Erzg) für ihren am 11. April 1999 geborenen Sohn Moritz. Die nicht berufstätige Klägerin und ihr Ehemann wohnten als [...]