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Jahr: 2005 Monat: 11 Fundstelle: OLGReport-Karlsruhe

Rechtsgebiet

Gericht

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Einfluss eines Insolvenzverfahrens auf den Ehegattenunterhalt

OLG Karlsruhe (2 UF 41/05) | Datum: 16.11.2005

I. Die Beklagte nimmt den Kläger auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch. Die Ehe der Parteien wurde durch Urteil des Familiengerichts Sinsheim vom 24. April 2001 (inzwischen rechtskräftig) geschieden. Aus der Ehe ist [...]

»Die Erhebung einer unbedingten Rückforderungsklage wegen ungerechtfertigt gezahlten Unterhalts ist mutwillig, wenn der Unterhaltsschuldner das Begehren hilfsweise widerklagend im Rahmen einer Leistungsklage auf Unterhalt geltend machen kann (vgl. für den gleich gelagerten Fall der Abänderungsklage BGH, FamRZ 1992, 1152, 1155).«

OLG Karlsruhe (20 WF 120/05) | Datum: 29.11.2005

Das Familiengericht hat den Kläger zutreffend auf die Erhebung einer Eventualwiderklage auf Unterhaltsrückforderung in dem Unterhaltsrechtsstreit der Parteien vor dem AG Bruchsal - 1 F 505/04 - verwiesen. Auch ein [...]

Zulässigkeit der Festsetzung von Ordnungsgeld gegen eine zum Verhandlungstermin geladene aber nicht erschienene Partei - Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren über Ordnungsmittel

OLG Karlsruhe (2 WF 191/05) | Datum: 21.11.2005

I. Die Klägerin verlangt in vorliegendem Verfahren von dem Beklagten - ihrem Ehemann - für die beiden gemeinsamen Kinder der Parteien gemäß § 1629 Abs. 3 BGB Unterhalt für die Zeit ab März 2005. ... Mit Verfügung vom [...]

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