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Rechtsgebiet: Strafrecht Jahr: 2005 Monat: 05

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Urteilsfeststellungen zur konkreten Leistungsfähigkeit bei Verurteilung wegen Verletzung der Unterhaltspflicht

OLG München (RReg. 5 St RR 11/05) | Datum: 04.05.2005

Das Amtsgericht hat den Angeklagten vom Vorwurf der Verletzung der Unterhaltspflicht freigesprochen. Auf die dagegen eingelegte Berufung der Staatsanwaltschaft hat das Landgericht wegen zweier rechtlich [...]

Ausnutzen schutzloser Lage zu überraschenden Handlungen bei sexueller Nötigung

OLG Celle (21 Ss 7/05) | Datum: 11.05.2005

1. Das Amtsgericht - Schöffengericht - Hannover hatte den Angeklagten am 13. November 2003 wegen sexuellen Missbrauchs Hilfsbedürftiger in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen in zwei [...]

»Wird ein Unterhaltspflichtiger wegen Verletzung der Unterhaltspflicht verurteilt, muss die konkrete Leistungsfähigkeit auf Grund der getroffenen tatsächlichen Feststellungen feststehen. Hierzu muss das Urteil zahlenmäßige Angaben zu den tatsächlichen oder möglichen Einkünften, zu den bestehenden Verpflichtungen sowie zum notwendigen Eigenbedarf enthalten.«

OLG München (5St RR 11/05) | Datum: 04.05.2005

1. Auf die Rüge der Verletzung materiellen Rechts prüft das Revisionsgericht, ob das Recht auf den festgestellten Sachverhalt richtig angewandt worden ist, ob die Feststellungen eine tragfähige Entscheidungs- und [...]

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