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OLG Celle (19 UF 59/04) | Datum: 24.06.2004
Vorinstanz: AG Syke, vom 23.02.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 21 F 425/03 FamRZ 2004, 1489 NotBZ 2004, 485 OLGReport-Celle 2004, 581 [...]
OLG Stuttgart (18 WF 106/04) | Datum: 01.06.2004
FamRZ 2005, 526 [...]
OLG Hamm (9 U 30/03) | Datum: 17.12.2004
A. Die Klägerin ist Inhaberin mehrerer titulierter Ansprüche gegen ihren früheren Ehemann C, namentlich auf Zahlung von Unterhalt, Zugewinn- und vertraglichem Vermögensausgleich sowie Erstattung von Verfahrenskosten [...]
BGH (IXa ZB 310/03) | Datum: 19.05.2004
I. Die Gläubigerin vollstreckt gegen den Schuldner wegen einer Hauptforderung in Höhe von 127.822,97 EURO nebst Zinsen und Kosten. Sie erwirkte vor dem Amtsgericht einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluß, der die im [...]
OLG Celle (3 U 14/04) | Datum: 21.04.2004
I. Die Klägerin hat die Feststellung begehrt, dass der Beklagten aus einem Darlehensvertrag vom 20. Januar 1997 keine Ansprüche gegen sie zustehen. Mit ihrer in der Berufungsinstanz erhobenen Widerklage nimmt die [...]
OLG Koblenz (14 W 796/04) | Datum: 29.11.2004
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel hat in der Sache überwiegend Erfolg. Die Kostenfestsetzung zu Lasten des Beklagten kann keinen Bestand haben. Allerdings ist der streitige Erstattungsanspruch zum Gegenstand einer [...]
BGH (IXa ZB 142/04) | Datum: 21.12.2004
I. Die Gläubigerin hatte gegen die Schuldnerin einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluß des Amtsgerichts erwirkt. Sie hat dann beantragt, den Sohn der Schuldnerin bei der Berechnung des pfändbaren Teils des [...]
OLG Nürnberg (11 WF 2713/04) | Datum: 04.10.2004
Das Rechtsmittel des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts, mit dem ihm Prozesskostenhilfe für seine beabsichtigte Abänderungsklage versagt wurde, ist nicht begründet. Das Amtsgericht hat im Ergebnis [...]
OLG Karlsruhe (14 U 205/02) | Datum: 06.08.2004
I. Der den Beruf eines Rechtsanwalts ausübende Kläger ist Testamentsvollstrecker über den Nachlass des am 15.10.1995 im Alter von 83 Jahren verstorbenen Erblassers O. B., der bis zu seiner Pensionierung [...]
OLG Koblenz (10 W 698/04) | Datum: 04.11.2004
Die sofortige Beschwerde ist nicht begründet. I. Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Ansprüche aus einem Girokonto- und einem Darlehensvertrag geltend. Die Klägerin schloss im Jahre 1996 mit der Beklagten und [...]