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BSG (B 1 KR 26/01 R) | Datum: 16.12.2003
I Die Beteiligten streiten um die Befreiung von Zuzahlungspflichten und Eigenbeteiligungen. Die Klägerin, pflichtversichertes Mitglied der beklagten Ersatzkasse, bezog 1996 Arbeitslosengeld und Krankengeld bzw von März [...]
BSG (B 5 RJ 50/02 R) | Datum: 10.12.2003
I Die Klägerin begehrt aus der Versicherung ihres früheren Ehemannes eine sogenannte Geschiedenenwitwenrente. Die 1946 geschlossene Ehe der Klägerin mit dem Versicherten K H wurde durch Urteil des Kreisgerichts Weimar [...]
BSG (B 1 KR 12/02 R) | Datum: 16.12.2003
I Die Klägerin hält die beklagte Ersatzkasse für verpflichtet, die Kosten für eine Mutter-Kind-Kur in vollem Umfang zu übernehmen. Nach anfänglicher Ablehnung bewilligte die Beklagte der Klägerin im [...]
BSG (B 10 EG 2/02 R) | Datum: 24.04.2003
I Der Rechtsstreit betrifft die Höhe des der Klägerin bewilligten Bundeserziehungsgeldes (BErzg). Die mit ihrem Ehemann L S (S) und dem am 29. September 1997 geborenen Sohn N im gemeinsamen Haushalt lebende Klägerin [...]
BSG (B 10 EG 3/02 R) | Datum: 24.04.2003
I Der Rechtsstreit betrifft die Höhe des der Klägerin bewilligten Bundeserziehungsgeldes (BErzg). Die Klägerin ist die Mutter der Kinder V (geboren 3. Juli 1994) und M (geboren am 6. August 1997). Sie bezog in den [...]
BSG (B 11 AL 39/02 R) | Datum: 06.03.2003
I Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung bzw die Ablehnung der Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi). Die Beklagte bewilligte dem Kläger nach Erschöpfung seines Anspruchs auf Arbeitslosengeld [...]
BSG (B 10 EG 4/01 R) | Datum: 24.04.2003
I Der Kläger und seine Ehefrau sind polnische Staatsangehörige. Sie lebten seit 1987/1988 in Deutschland. Hier wurde am 24. Juli 1995 ihre Tochter A geboren. Der Beklagte lehnte den Antrag des Klägers auf [...]
BSG (B 5 RJ 22/02 R) | Datum: 11.06.2003
I Die Klägerin begehrt Geschiedenenwitwenrente. Die 1911 geborene Klägerin war die erste Ehefrau des 1977 in der DDR verstorbenen Versicherten. Beide hatten im Jahre 1934 vor dem Standesamt Schimischow, Kreis Groß [...]
BSG (B 10 LW 15/01 R) | Datum: 17.07.2003
I Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht der Klägerin in der Alterssicherung der Landwirte (AdL). Die 1948 geborene Klägerin ist die Ehefrau eines Rechtsanwalts und - über 81,0534 Hektar Wald verfügenden - [...]
BSG (B 11 AL 9/03 R) | Datum: 04.09.2003
I Der Rechtsstreit betrifft die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 6. Juni 2000, wobei streitig ist, ob die Klägerin die Anwartschaftszeit erfüllt hat. Die Klägerin war ab 1. Februar 1984 bei der Volksbank O. [...]