Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BVerwG (1 C 26.00) | Datum: 19.06.2001
I. Der Kläger wurde ebenso wie sein Zwillingsbruder, der Kläger im Parallel-Verfahren 1 C 27.00 ist, 1964 in Kirgisien als Kind deutscher Volkszugehöriger geboren. Die Brüder wuchsen zunächst bei ihrer von ihrem Vater [...]
BVerfG (1 BvR 1079/96) | Datum: 25.10.2001
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft ein Verfahren nach der Hausratsverordnung . 1. Die Beschwerdeführerin war von August 1994 bis Ende 1995 Eigentümerin eines mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks. In diesem [...]
BVerfG (1 BvR 391/01) | Datum: 18.12.2001
Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist die Ablehnung der Prozesskostenhilfe für ein sozialgerichtliches Berufungsverfahren, in dem der Beschwerdeführer seinen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit [...]
BVerfG (1 BvR 1803/97) | Datum: 10.12.2001
Die Verfassungsbeschwerde betrifft ein Prozesskostenhilfeverfahren. I. 1. Am 30. April 1996 reichte der damalige Ehemann der Beschwerdeführerin beim Amtsgericht Niebüll den Scheidungsantrag ein. Mit Schreiben vom 9. [...]
BayObLG (3Z BR 69/01) | Datum: 20.07.2001
I. Der damals 21 Jahre alte Sohn der beiden Betroffenen hatte sich während seines Studiums in Schweden sehr stark von seinen Eltern entfremdet. Diese entwickelten deswegen wahnhafte Vorstellungen. Sie meinten, der Sohn [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 164/00) | Datum: 06.04.2001
Die am 8. Mai 1976 geborene Klägerin ist die nichteheliche Tochter des Beklagten. Sie verlangt vom Beklagten Ausbildungsunterhalt ab November 1998. Die Klägerin absolvierte nach bestandenem Abitur zunächst eine Lehre [...]
BVerfG (2 BvR 1389/99) | Datum: 05.02.2001
Der Verfassungsbeschwerde kommt keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu, und ihre Annahme ist auch nicht zur Durchsetzung der in § 90 Abs. 1 BVerfGG genannten Rechte angezeigt. Die Verfassungsbeschwerde [...]
OLG Köln (16 Wx 39/01) | Datum: 16.03.2001
Die sofortige weitere Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung des Landgerichts ist zulässig (§§ 20 a Abs. 2, 27 Abs. 1 und 2 , 29 FGG ), hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Nachdem der Betroffene nach [...]
OLG Köln (25 WF 56/01) | Datum: 07.08.2001
Der mit Schreiben vom 12. April 2001 von der Antragsgegnerin, die das alleinige Sorgerecht für ihre Kinder A., T. und M. innehat, eingelegte 'Einspruch' gegen den Beschluss des Familiengerichts vom 22. März 2001 [...]
OLG Düsseldorf (3 Wx 380/00) | Datum: 17.01.2001
Der im Jahr 1912 geborene B... B... genannt L... heiratete am 6.2.1942 die Beteiligte zu 1; die Eheleute führten den Namen B... genannt L... als Familiennamen. Unter dem 18.6.1942 beschloss das Amtsgericht Duisburg [...]