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SchlHOLG (8 UF 60/00) | Datum: 15.05.2001
Die Parteien hatten am 02. August 1991 die Ehe geschlossen. Aus dieser Ehe stammen die Kinder F., geb. 1991 und M., geb. 1995. Sie leben bei der Klägerin, die auch die elterliche Sorge für sie erhalten hat. Nach [...]
OLG Köln (13 W 23/01) | Datum: 16.05.2001
Die gemäß §§ 127 Abs. 2 , 567 ff. ZPO zulässige Beschwerde ist in der Sache nicht begründet. Das Landgericht hat der Antragstellerin zu Recht Prozesskostenhilfe verweigert, da die Rechtsverteidigung der Beklagten keine [...]
OLG Köln (27 WF 104/01) | Datum: 16.05.2001
Die zulässige Beschwerde hat vorläufig Erfolg. Da beide Parteien allein die algerische Staatsangehörigkeit besitzen, bestimmen sich nach Art. 14 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB die allgemeinen Wirkungen der Ehe und damit nach Art. [...]
OLG Stuttgart (8 W 371/00) | Datum: 20.03.2001
Vorinstanz: LG Stuttgart, - Vorinstanzaktenzeichen 19 T 225/2000 Vorinstanz: AG Böblingen, - Vorinstanzaktenzeichen 2 M 5118/99 FamRZ 2002, 186 InVo 2001, 258 [...]
OLG Düsseldorf (22 U 171/00) | Datum: 09.02.2001
Die Klägerin hat als gesetzliche Altershilfe für Landwirte dem bei ihr versicherten nach einem Unfall seit dem 09.11.1989 vorzeitiges Altersgeld gezahlt. Sie macht gegen die Beklagten Ansprüche gemäß § 116 SGB X in [...]
BGH (IX ZR 53/00) | Datum: 26.04.2001
Der Kläger ist Verwalter in der Gesamtvollstreckung über das Vermögen der Konsumgenossenschaft Sch. (nachfolgend: Schuldnerin). Die Beklagte ist im Einzelhandel als Servicezentrale für die Mitglieder des von ihr [...]
BGH (XI ZR 198/00) | Datum: 10.07.2001
Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer Vollmacht zum Abschluß eines Verbraucherkreditvertrages und über die damit zusammenhängende Pflicht der Klägerin, der beklagten Bank vertragliche Darlehenszinsen zu [...]
OLG Dresden (19 U 1064/01) | Datum: 18.10.2001
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaft in Anspruch. Herr (fortan: Hauptschuldner) machte sich Ende 1993 selbständig und eröffnete ein Goldschmiedeatelier mit Werkstatt und Ladengeschäft in . Unter dem [...]
OLG Celle (22 W 77/01) | Datum: 18.10.2001
Das Rechtsmittel ist unbegründet. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO ). Die Antragsgegner sind aufgrund der von ihnen teilweise bereits erhobenen oder, da sie [...]
OLG Dresden (7 U 1956/01) | Datum: 15.11.2001
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Fortführung eines Girokontos, hilfsweise die Feststellung, dass die von der Beklagten ausgesprochenen Kündigungen des Kontovertrages unwirksam sind. Der Kläger, der [...]