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OLG Koblenz (11 UF 630/00) | Datum: 20.11.2001
Die Parteien sind seit 1970 miteinander verheiratet. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen. Die Parteien leben seit April 1999 voneinander getrennt. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 87/01) | Datum: 14.11.2001
I. Die am 17. Mai 1985 geschlossene Ehe der Parteien ist durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - in Saarlouis vom 14. März 1997 - 10 F 133/96 - geschieden worden. Aus der Ehe sind drei Kinder [...]
SchlHOLG (15 WF 105/01) | Datum: 30.11.2001
Die sofortige Beschwerde der Klägerin ist gemäß §§ 11 Abs. 1 RpflG , 104 Abs. 3 ZPO zulässig, aber nicht begründet. Nach der Kostengrundentscheidung des Amtsgerichts - Familiengerichts - trägt von den Kosten des [...]
SchlHOLG (15 WF 170/01) | Datum: 23.11.2001
I. Die Beschwerdeführerin ist die Pflegemutter des 1993 geborenen . Seit dem 18.06.1995 befindet sich das Kind bei der Beschwerdeführerin. Durch einstweilige Anordnung des Amtsgerichts vom 19.12.1997 war der [...]
SchlHOLG (15 WF 230/01) | Datum: 19.11.2001
Der Beschwerdeführer hat im Umgangsrechtsverfahren zwischen der Antragstellerin und der Antragsgegnerin die Antragsgegnerin vertreten. Mit seiner Kostenberechnung hat er eine Geschäftsgebühr, eine [...]
BGH (XII ZR 173/99) | Datum: 28.11.2001
Der Beklagte ist der zweite Ehemann der Klägerin. Die 1985 geschlossene Ehe ist seit Dezember 1997 rechtskräftig geschieden; die Durchführung des Zugewinnausgleichs steht aus. Am 6. Juni 1986 schlossen die Parteien [...]
OLG Stuttgart (16 WF 516/01) | Datum: 23.11.2001
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde hat weitgehend Erfolg. 1. Bedenken bestehen allerdings zunächst hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit des Familiengerichts Wangen für die beabsichtigte Klage [...]
OLG Stuttgart (8 W 643/00) | Datum: 21.11.2001
I. 1. Das - nunmehr in 6. Instanz - anhängige Erbscheinsverfahren betrifft die Erbfolge nach dem am 20.7.1951 in Hechingen verstorbenen ehemaligen deutschen Kronprinzen Wilhelm von Preußen (Erblasser), dem ältesten [...]
OLG Nürnberg (10 WF 3276/01) | Datum: 08.11.2001
Der Rechtspfleger beim Amtsgericht - Familiengericht - Schwandorf konnte den Antrag des Landratsamts Schwandorf auf öffentliche Zustellung der Mitteilung über die Leistungsbewilligung nach dem UVG an den [...]
OLG Nürnberg (10 WF 3529/01) | Datum: 08.11.2001
I. Dem Kläger wurde mit Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ansbach vom 17.05.1999 Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Zugewinnstufenklage bewilligt. Nach Erledigung der Auskunftsstufe hat der Kläger [...]