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OLG Hamm (11 WF 15/01) | Datum: 11.05.2001
Die Beschwerde gegen den Prozeßkostenhilfe versagenden Beschluß des Amtsgerichts Ahlen vom 11. Dezember 2000 wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin ist Deutsche, der Antragsgegner Brasilianer. Sie haben in [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 328/00) | Datum: 29.05.2001
Vorinstanz: LG Hanau, - Vorinstanzaktenzeichen 3 T 338/99 Vorinstanz: AG Schlüchtern, - Vorinstanzaktenzeichen XVII 3/99 OLGReport-Frankfurt 2001, 246 [...]
OLG Koblenz (13 UF 727/00) | Datum: 28.05.2001
Die Parteien sind inzwischen rechtskräftig geschiedene Eheleute. In der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht haben sie am 16.10.2000 einen Scheidungsfolgenvergleich geschlossen, in dem sie u.a. auf die [...]
OLG Celle (15 UF 2/01) | Datum: 25.05.2001
Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung der Klägerin ist zum Teil begründet. Die Klägerin hat als Trägerin der Sozialhilfe gemäß § 91 BSHG in der unter II. im einzelnen [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 135/01) | Datum: 16.05.2001
Die Parteien haben am 29. Juni 1979 die Ehe geschlossen, aus der zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen sind. Das Amtsgericht Fulda hat im Verfahren 8 a F 241/98 die Ehe durch Urteil vom 25. Mai 2000 [...]
OLG Frankfurt/Main (3 WF 237/99) | Datum: 15.05.2001
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde hat in dem aus dem Beschlusstenor ersichtlichen Umfange Erfolg. Der Antragsgegner schuldet seinem minderjährigen Sohn die Zahlung von monatlichem Unterhalt, und [...]
BGH (XII ZR 62/99) | Datum: 03.05.2001
Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt. Ihre 1971 geschlossene Ehe ist seit 4. Januar 1994 rechtskräftig geschieden. Beide Parteien sind Diplom-Chemiker. Der Beklagte ist Universitätsbeamter und dienstunfähig [...]
BGH (IV ZR 144/00) | Datum: 23.05.2001
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (§ 554b ZPO ). Die Haftung aus § 2219 BGB ergibt sich schon daraus, daß der Testamentsvollstrecker [...]
BGH (VI ZR 74/00) | Datum: 22.05.2001
Der Kläger erlitt am 4. Februar 1993 einen Verkehrsunfall, bei dem sein von ihm geführter Pkw leicht beschädigt wurde. Die Beklagte ist der Haftpflichtversicherer des Unfallgegners, dessen alleiniges Verschulden [...]
OLG Celle (10 UF 177/99) | Datum: 02.05.2001
Die form- sowie fristgemäß eingelegte und auch entsprechend begründete Berufung, mit der sich der Beklagte nach Rücknahme des zunächst auch gegen den Kläger zu 2 gerichteten Rechtsmittels noch dagegen wendet, dass ihn [...]