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OLG Nürnberg - 1998/15543

OLG Nürnberg (4 U 1841/96) | Datum: 09.04.1997

Der Kläger macht als früherer Dienstherr des Studienrats H I aus übergegangenem Recht Unterhaltsansprüche der Witwe I geltend. Heinrich I verunglückte am 23. April 1993 bei einem Verkehrsunfall auf der Kreisstraße [...]

OLG Nürnberg - 1998/15544

OLG Nürnberg (7 WF 208/97) | Datum: 07.02.1997

I. Von der Darstellung des Sachverhaltes wird abgesehen. II. Die sofortige Beschwerde ist zulässig (§ 793 Abs. 1 ZPO ), führt aber nicht zur Aufhebung der Zwangsgeldfestsetzung. Der Beklagte hat seine Verpflichtungen [...]

Inhaltskontrolle eines Heimvertrags für Altenpflegeheime und Altenheime mit Pflegestation

OLG Nürnberg (3 U 1062/97) | Datum: 12.08.1997

I. Gemäß § 543 Abs. 1 ZPO wird von der Darstellung des Tatbestandes abgesehen. Es wird insoweit auf die Gründe des angefochtenen Urteils und die in der Berufungsinstanz gewechselten Schriftsätze Bezug genommen. II. Die [...]

Rückübertragung von gemäß § 7 UVG übergegangenen Ansprüchen auf Kindesunterhalt nach Inkrafttreten des § 91 Abs. 4 S. 1 BSHG

OLG Nürnberg (7 WF 855/97) | Datum: 25.03.1997

I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird abgesehen (§ 543 Abs. 1 ZPO analog). II. Die Beschwerde ist zulässig (§ 127 Abs. 2 S. 2 ZPO ), hat jedoch nur teilweise Erfolg. Das Amtsgericht hat den Antrag des Beklagten [...]

Sittenwidrigkeit einer Ehegattenbürgschaft

OLG Nürnberg (5 U 134/97) | Datum: 24.11.1997

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Höchstbetragsbürgschaft über 300000,-- DM vom 07. Februar 1992 in Anspruch. Der Ehemann der Beklagten, F. B., betrieb ab dem Jahr 1983 einen Baumaschinenhandel. Er entwickelte [...]

Ausschluß des neuen Lebenspartners eines Ehegatten vom Umgang mit dem Kind

OLG Nürnberg (7 WF 2685/97) | Datum: 19.08.1997

I. Der Sachverhalt ist in dem angefochtenen Beschluß ausführlich und zutreffend dargestellt, so daß hierauf Bezug genommen werden kann. II. Die Beschwerde der Antragstellerin ist zulässig (§ 921 a Abs. 4 1 S. 1 ZPO , § [...]

Streitwerte der Klageanträge auf vorzeitigen Zugewinnausgleich und Auskunft

OLG Nürnberg (7 WF 3549/97) | Datum: 24.11.1997

I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird abgesehen (§ 543 Abs. 1 ZPO analog). II. Die sofortigen Beschwerden der Klägerin (§ 91 a Abs. 2 , § 99 Abs. 2 ZPO ) und die Streitwertbeschwerde (§ 25 Abs. 3 GKG ) sind [...]

Verwertung von Bundesschatzbriefen zur Bestreitung der Prozeßkosten

OLG Nürnberg (7 WF 2273/97) | Datum: 14.08.1997

I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird abgesehen (§ 543 Abs. 1 ZPO analog). II. Die Beschwerde ist zulässig (§ 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO ), jedoch nicht begründet. Das Amtsgericht hat den Antragstellern [...]

1. Auch wenn derjenige, der einem minderjährigen Kind Unterhalt schuldet und daher in erhöhtem Maße erwerbspflichtig ist, ausreichende Bemühungen um einen neuen Arbeitsplatz noch nicht einmal behauptet, können im fiktive Einkünfte dann nicht zugerechnet werden, wenn davon auszugehen ist, dass auch hinreichende Bemühungen um eine Erwerbstätigkeit erfolglos geblieben wären. 2. Ein ungelernte Arbeitssuchender, der in den letzten Jahren mehrere Jahre eingesessen hat, ist angesichts der äußerst angespannten Arbeitsmarktlage praktisch ohne Erwerbschancen.

OLG Nürnberg (7 WF 3628/97) | Datum: 18.11.1997

FamRZ 1998, 857 [...]

Berechnung des Wohnwertes für den nachehelichen Unterhalt

OLG Nürnberg (11 WF 1434/97) | Datum: 23.06.1997

Die zulässige Beschwerde (§ 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO ) ist zum Teil begründet. Die beabsichtigte Abänderungsklage hat bis in Höhe von 552,00 DM keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, weil der Antragsteller insoweit [...]

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