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Berücksichtigung des Kindesunterhalts bei der Unterhaltsbemessung; Mehrbedarf des Berechtigten für medizinische Behandlung; Begriff der langen Ehezeit; Anrechnung von Erziehungsgeld auf den Bedarf des Unterhaltsberechtigten

OLG Hamm (8 UF 63/96) | Datum: 07.10.1996

FamRZ 1997, 296 NJWE-FER 1997, 76 OLGReport-Hamm 1996, 270 [...]

Voraussetzung für die Ersetzung der Zustimmung nach § 1452 Abs. 1 BGB

BayObLG (3Z BR 91/96) | Datum: 13.06.1996

Antragstellerin und Antragsgegner sind seit 3.7.1970 verheiratet. Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 16.3.1978 vereinbarten sie den Güterstand der Gütergemeinschaft und die gemeinsame Verwaltung des Gesamtgutes. [...]

»Enthält ein Ehevertrag die unwirksame Verpflichtung eines Ehegatten, im Falle der Scheidung ein Testament zugunsten der gemeinsamen Kinder zu errichten, so kommt die Umdeutung dieser Verpflichtung in einen Erbvertrag zugunsten der Kinder in Betracht.«

OLG Hamm (10 U 151/95) | Datum: 12.03.1996

MDR 1997, 172 [...]

Gerichtliche Auseinandersetzung einer Gütergemeinschaft

OLG Stuttgart (17 UF 113/95) | Datum: 19.03.1996

Vorliegend ging es um die begehrte Zustimmung zu einem bestimmten Auseinandersetzungsplan, der die Übernahme eines Grundstücks vorsah, das zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages noch nicht im Eigentum des [...]

Unterhaltsberechnung bei nicht auseinandergesetzter Ehegemeinschaft

OLG Karlsruhe (18 UF 155/94) | Datum: 06.02.1996

Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt. Der am 4.03.1933 geborene Antragsteller und die am 19.10.1932 geborene Antragsgegnerin haben am 24.12.1958 die Ehe geschlossen. Aus der Ehe ist eine inzwischen [...]

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