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BSG (14 REg 11/95) | Datum: 10.07.1996
I. Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung von Erziehungsgeld (Erzg) und dessen Rückzahlung. Die Klägerin ist Aussiedlerin. Sie bezog Erzg für ihren am 21. Mai 1991 geborenen Sohn, das ihr zuletzt [...]
BSG (14 REg 1/96) | Datum: 15.10.1996
I Die Beteiligten streiten darüber, in welchem Umfang auf den Anspruch der Klägerin auf Erziehungsgeld (Erzg) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz ( BErzGG ) die Einkünfte im Sinne des § 2 des Einkommensteuergesetzes ( [...]