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Jahr: 1996 Monat: 03 Fundstelle: OLGR-Jena

Rechtsgebiet

Gericht

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1. Tilgungsleistungen für betriebliche Kredite sind bei einem Selbständigen berücksichtigungsfähige Belastungen im Sinne des § 115 Abs. 1 Nr. 4 ZPO. 2. Demgegenüber sind Abschreibungen bei der Einkommensermittlung nicht zu berücksichtigen. 3. Verfügt der Selbständige über ein relativ umfangreiches Betriebsvermögen, so wird es in der Regel einzelne Gegenstände geben, die für die Fortsetzung der Erwerbstätigkeit nicht unentbehrlich sind, die also nicht zu dem Schonvermögen des § 115 ZPO gehören.

OLG Thüringen (WF 156/95) | Datum: 22.03.1996

FamRZ 1997, 622 NJW-RR 1997, 516 OLGR-Jena 1997, 134 [...]

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