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Erwachsenenadoption eines Ausländers

BayObLG (1Z BR 72/94) | Datum: 29.03.1995

I. Die Beteiligten haben mit notariell beurkundeten Erklärungen vom 21.4.1993 beim Vormundschaftsgericht beantragt, die Annahme des 1972 geborenen Beteiligten zu 2 als Kind des Beteiligten zu 1 auszusprechen. Der [...]

Erledigung in Hauptsache eines Genehmigungsverfahrens durch Beendigung der Unterbringung

BayObLG (3Z BR 349/94) | Datum: 30.03.1995

I. Für den Betroffenen wurde mit Beschluß des Amtsgerichts vom 28.3.1994 ein Betreuer mit den Aufgabenkreisen Sorge für die Gesundheit, Aufenthaltsbestimmung, Vermögenssorge sowie Wahrnehmung der Rentenangelegenheiten [...]

Voraussetzung für die Fortsetzung einer Betreuung entgegen eines Antrags auf deren Aufhebung

BayObLG (3Z BR 365/94) | Datum: 09.03.1995

I. Mit Beschluß vom 3.2.1976 ordnete das Amtsgericht Pflegschaft für den Betroffenen mit dem Wirkungskreis Vertretung bei der Bestimmung des Aufenthalts an. Danach wurden Anträge des Betroffenen auf Aufhebung der [...]

Einsatz landwirtschaftlichen Vermögens zur Vergütung des Pflegers nach § 1835 Abs. 3 Satz 1 BGB a.F.

BayObLG (3Z BR 263/94) | Datum: 09.02.1995

I. 1. Für den Betroffenen war unter dem 30.3.1990 Pflegschaft angeordnet worden. Sie umfaßte folgende Wirkungskreise: a) Vertretung des Pfleglings in vermögensrechtlichen Angelegenheiten. b) Vertretung des Pfleglings [...]

Entlassung eines Betreuers wegen Feindschaft mit dem Betreuten

BayObLG (3Z BR 88/95) | Datum: 10.04.1995

I. Für den Betroffenen wurde mit Beschluß des Amtsgerichts vom 6.7.1988 Pflegschaft mit den Wirkungskreisen Aufenthaltsbestimmung, Zuführung zur Heilbehandlung und Vermögensangelegenheiten angeordnet. Zur Pflegerin [...]

Voraussetzungen der Bestellung eines Betreuers

BayObLG (3Z BR 25/95) | Datum: 27.04.1995

I. Für die Betroffene wurde mit Beschluß des Amtsgerichts vom 8.8.1994 eine Betreuerin mit den Aufgabenkreisen Zuführung zu ärztlicher Behandlung, Aufenthaltsbestimmung mit der Entscheidung über die Unterbringung, [...]

Randvermerk im Geburtenbuch über Änderung des Familiennamens von Aussiedlern

BayObLG (1Z BR 173/94) | Datum: 04.04.1995

I. Die im Gebiet der früheren Russischen SFSR geborenen Ehegatten (Beteiligte zu 1 und 2) haben dort im Jahr 1990 geheiratet. Sie führten damals - in der Transliteration der kyrillischen Schreibweise - die Namen 'Vadim [...]

Kostentragung bei Einstellung eines Verfahrens nach § 1666 BGB

BayObLG (3Z BR 10/95) | Datum: 11.05.1995

I. 1. Mit Schreiben vom 20.10.1992 regte das Kreisjugendamt beim Vormundschaftsgericht Maßnahmen gemäß § 1666 BGB an, nachdem das betroffene Kind seit Anfang Mai 1992 dem Schulunterricht ferngeblieben war. In dem [...]

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