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Rückforderung eines wegen Verfolgung eines sittenwidrigen Zwecks unwirksamen Darlehens

BGH (XI ZR 225/93) | Datum: 17.01.1995

Die Klägerin, eine Volksbank, verlangt vom Beklagten die Rückzahlung zweier Darlehen. Der Beklagte, der nach einer Banklehre zunächst als Kreditsachbearbeiter tätig gewesen war, hatte sich später mit dem Architekten O. [...]

Umsatzsteuerpflicht der Entschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Pachtsache

BGH (XII ZR 228/93) | Datum: 06.12.1995

Die Beklagten betrieben in Räumen, die sie für monatlich 4.000 DM zuzüglich MWSt vom Kläger gepachtet hatten, eine Gaststätte. Im Mai 1988 kündigte der Kläger das Pachtverhältnis zum Jahresende. In einem Vorprozeß wies [...]

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