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Jahr: 1995 Monat: 09 Fundstelle: NVwZ-RR

Rechtsgebiet

Gericht

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»1. Wird Eingliederungshilfe mit Bescheid nicht zeitabschnittsweise, sondern für eine gewisse Zeit in die Zukunft und damit auf eine gewisse Dauer gewährt, sind Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in dieser Zeit nach § 48 SGB X zu beurteilen. 2. Eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X ist nicht eingetreten, wenn Eingliederungshilfe trotz Wegfalls der Behinderung geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor gewährten Hilfe zu sichern.«

BVerwG (5 C 21.93) | Datum: 28.09.1995

I. Bei dem im Jahre 1973 geborenen Kläger, der seit Mai 1985 Schüler im Landerziehungsheim S.L. in Schleswig-Holstein gewesen ist, wurde 1986 eine ausgeprägte Lese- und Rechtschreibschwäche festgestellt. In den [...]

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