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Jahr: 1995 Monat: 09 Fundstelle: DÖV

Gericht

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»1. Wird Eingliederungshilfe mit Bescheid nicht zeitabschnittsweise, sondern für eine gewisse Zeit in die Zukunft und damit auf eine gewisse Dauer gewährt, sind Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in dieser Zeit nach § 48 SGB X zu beurteilen. 2. Eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne des § 48 Abs. 1 SGB X ist nicht eingetreten, wenn Eingliederungshilfe trotz Wegfalls der Behinderung geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor gewährten Hilfe zu sichern.«

BVerwG (5 C 21.93) | Datum: 28.09.1995

I. Bei dem im Jahre 1973 geborenen Kläger, der seit Mai 1985 Schüler im Landerziehungsheim S.L. in Schleswig-Holstein gewesen ist, wurde 1986 eine ausgeprägte Lese- und Rechtschreibschwäche festgestellt. In den [...]

Ausbildungsförderungerecht: Anspruch von im Inland anerkannten und ihren gewönlichen Aufenthalt habenden ausländischen Flüchtlingen

BVerwG (11 C 1.95) | Datum: 27.09.1995

I. Der 1970 in Afghanistan geborene Kläger ist ebenso wie seine Eltern afghanischer Staatsangehöriger. Er verließ im Oktober 1986 seinen Heimatstaat und lebte zunächst in der damaligen Tschechoslowakei, wo er die [...]

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