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Gericht: OLG Bamberg Jahr: 1994 Fundstelle: FPR

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1. Das Haager Übereinkommen vom 25.10.1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKiEntÜ) ist für Ecuador am 01.09.1992 in Kraft getreten. 2. Die Jahresfrist des Art. 12 HKiEntÜ ist nur gewahrt, wenn der Rückführungsantrag innerhalb dieser Frist bei dem nach § 5 SorgRÜbkAG zuständigen Gericht eingeht. Der Eingang bei der von jedem Vertragsstaat zu bestimmenden zentralen Behörde, in Deutschland der Generalbundesanwalt, reicht nicht aus. 3. Geht der Antrag erst nach Ablauf der Frist bei Gericht ein, so kommt eine Rückführung des Kindes nicht mehr in Frage, wenn das Kind sich in seiner neuen Umgebung eingelebt hat, Art. 12 Abs. 2 HKiEntÜ.

OLG Bamberg (7 UF 116/94) | Datum: 18.07.1994

FPR 1996, 89 FamRZ 1995, 305 [...]

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