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Gericht: OLG Dresden Jahr: 1994

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Die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt sind grundsätzlich verpflichtet, vor dem Betreten des Haftraumes des Antragstellers an der Zellentür anzuklopfen und angemessene Zeit die Aufforderung, einzutreten, abzuwarten. Hiervon kann bei Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden.

OLG Dresden (VAs 1/94) | Datum: 15.04.1994

I. Der Antragsteller ist Untersuchungsgefangener in der Justizvollzugsanstalt .... Er hat die Forderung erhoben, daß die Bediensteten dieser Anstalt vor dem Betreten seines Haftraumes an der Zellentür anklopfen und [...]

Anspruch des Kindes auf Zweitausbildung in den neuen Bundesländern

OLG Dresden (11 UF 0026/94) | Datum: 04.05.1994

I. Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Finanzierung einer Zweitausbildung. Der ... geborene Kläger ist der eheliche Sohn aus der geschiedenen Ehe des Beklagten. Er lebt im Haushalt seiner Mutter, die als [...]

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