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Gericht: AG Solingen Jahr: 1993

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Sind die Parteien eines Verfahrens betreffend die einstweilige Anordnung wegen Ehegattenunterhalts für die Zeit des Getrenntlebens stark zerstritten und ist die Sach- und Rechtslage schwierig, darf das summarische Verfahren der einstweiligen Anordnung nicht dahingehend ausufern, daß wie in einer Hauptsache prozessiert und hierdurch die Entscheidung über Gebühr hinausgeschoben wird. In derartigen Fällen ist ausnahmsweise eine Regelung zu treffen, die derjenigen bei einer Leistungsverfügung nahekommt, die also nur den Notunterhalt gewährt und damit eine Regelung schafft, die einerseits den Notunterhalt des Unterhaltsberechtigten sicher stellt und andererseits die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten bestehen läßt. Der notwendige Unterhalt des Getrenntlebenden und nicht berufstätigen Ehegatten, der nach der Düsseldorfer Tabelle (Stand: 01.07.92) einschließlich des trennungsbedingten Mehrbedarfes monatlich 1.150,00 DM beträgt, ist bei überdurchschnittlich guten Einkommensverhältnissen jedoch deutlich zu erhöhen.

AG Solingen (16 F 994/92 - EA/UE) | Datum: 16.08.1993

FamRZ 1994, 840 [...]

Die theoretische Möglichkeit, daß sich die volljährigen Anzunehmenden von ihrem Stiefvater nur deshalb adoptieren lassen wollen, um so von ihrer leiblichen Mutter nicht auf Unterhalt beansprucht werden zu können, beseitigt allein nicht die sittliche Rechtfertigung der Adoption nach § 1767 Abs. 1 BGB.

AG Solingen (8 XVI 21/92) | Datum: 10.02.1993

DAVorm 1993, 328 [...]

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