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Gericht: OLG Koblenz Jahr: 1993 Monat: 11

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Ob ein getrennt lebender nicht erwerbstätiger Ehegatte auf eine eigene Erwerbstätigkeit zu verweisen ist, wenn dies von ihm nach seinen persönlichen Verhältnissen, insbesondere wegen einer früheren Erwerbstätigkeit, und nach den wirtschaftlichen Verhältnissen beider Ehegatten erwartet werden kann, kann nur aufgrund einer umfassenden Würdigung aller Umstände entschieden werden. Von einer getrennt lebenden Ehefrau kann schon bald nach der Trennung der Eheleute auch vor Ablauf des Trennungsjahres erwartet werden, daß sie sich ernsthaft um eine Erwerbstätigkeit bemüht, wenn der in Anspruch genommene Ehemann unter anderem hoch verschuldet ist und die Ehefrau früher über viele Jahre während des Zusammenlebens der Ehegatten berufstätig (hier als Apothekenhelferin) war. Die getrennt lebende Ehefrau trifft die Darlegungs- und Beweislast dafür, daß sie sich ernsthaft, intensiv und dauerhaft um eine ihr angemessene Arbeitsstelle bemüht hat. Im Hinblick auf eine mehrjährige Berufspause kann allerdings eine Übergangszeit von neun Monaten als erforderlich, aber auch als hinreichend angesehen werden.

OLG Koblenz (13 UF 274/93) | Datum: 15.11.1993

FamRZ 1994, 1253 [...]

Haftung bei nicht ernst gemeinter Rangelei

OLG Koblenz (5 U 1882/92) | Datum: 25.11.1993

Die Parteien, die seinerzeit in nichtehelicher Lebensgemeinschaft lebten, hielten sich am 22. Juli 1990 im Anschluß an eine Geburtstagsfeier in der Wohnung der Schwester des Beklagten auf. Dort kam es zu Tätlichkeiten; [...]

Ein Wohnwagen ist Hausratsgegenstand, wenn er von der Familie gemeinsam genutzt wird. Wertlosigkeit im Sinne des § 1370 BGB kann schon dann bejaht werden, wenn ein Gegenstand -- ohne abgenutzt zu sein - nur deshalb in Zahlung gegeben wird, weil er nicht mehr modern genug ist. Unter diesen Umständen geht Eigentum am neuen Gegenstand kraft Surrogation auf den Ehegatten über, der Eigentümer des alten Gegenstandes war.

OLG Koblenz (3 U 449/93) | Datum: 16.11.1993

FamRZ 1994, 1255 MDR 1994, 589 NJW-RR 1994, 516 [...]

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