Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Gericht: OLG Hamm Jahr: 1992 Fundstelle: LSK-FamR/Hannemann, §BGB LS

Rechtsgebiet

Monat

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 5 von 5 .
Sortieren nach   

Schwerwiegende Beleidigungen sowohl des unterhaltspflichtigen Vaters als auch seiner Ehefrau, die eine tiefgreifende Verachtung erkennen lassen, stellen, zumindest i.V.m. weiterem Fehlverhalten des Unterhaltsbedürftigen, eine schwere Verfehlung i.S. des § 1611 Abs. 1 Satz 2 BGB dar.

OLG Hamm (13 UF 273/92) | Datum: 18.12.1992

FamRZ 1993, 468 LSK-FamR/Hannemann, § 1611 BGB LS 13 [...]

a. Zur Erfüllung des Auskunftsanspruchs kann von einem Selbständigen die Vorlage der Bilanzen nebst Gewinn- und Verlustrechnung, der Einkommenssteuererklärung und des Einkommensteuerbescheides verlangt werden. b. Dabei ist auf einen Zeitraum von regelmäßig drei Jahren abzustellen. c. Zur Zwangsgeldfestsetzung wegen unzureichender Auskunft.

OLG Hamm (4 WF 24/92) | Datum: 27.02.1992

Wie LSK-FamR/Hannemann, § 1605 BGB LS 26 a: OLG Stuttgart, FamRZ 1991, 84 ; Nickl, NJW 1989, 2091; grundsätzlich für Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung OLG Hamm, FamRZ 1980, 445; OLG Hamm, MDR 1979, [...]

Der Unterhaltsbedarf eines in Ausbildung befindlichen volljährigen Kindes ist regelmäßig nach Maßgabe der Summe der Einkünfte beider Eltern anhand der Düsseldorfer Tabelle festzusetzen. Dies gilt auch, wenn das Kind noch bei einem Elternteil lebt.

OLG Hamm (10 UF 183/92) | Datum: 16.09.1992

Ebenso: OLG Karlsruhe, DRsp I (167) 393 a = FamRZ 1992, 344 = NJW-RR 1992, 326 ; OLG Frankfurt/M., FamRZ 1987, 190 (hier bewohnen die volljährigen Kinder eine eigene Wohnung im selben Haus wie der sorgeberechtigte [...]

Die vom BGH für den Wehrpflichtigen entwickelten Grundsätze sind auf den Unterhaltsanspruch eines Zivildienstleistenden anwendbar. Im Einzelfall kann ein besonderer unterhaltsrechtlicher Mehrbedarf (hier: Wohnkosten) und damit eine ergänzende Unterhaltspflicht der Eltern entstehen.

OLG Hamm (12 UF 62/92) | Datum: 08.07.1992

Unter Bezugnahme auf BGH, DRsp I (167) 379 b = FamRZ 1990, 394 = MDR 1990, 423 = NJW 1990, 713 (bezüglich des Unterhaltsanspruchs eines wehrpflichtigen Soldaten). Ähnlich für den Zivildienstleistenden bereits OLG [...]

Unvorhergesehener trennungsbedingter Bedarf, der das Maß des laufenden Unterhalts übersteigt, kann einer verstoßenen marokkanischen Ehefrau unter Berücksichtigung des Rechtsgedankens des § 1613 Abs. 2 BGB zugebilligt werden.

OLG Hamm (4 UF 123/90) | Datum: 09.11.1992

LSK-FamR/Hannemann, § 1613 BGB LS 81 NJW-RR 1992, 710 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 5 von 5 .