Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Rechtsgebiet: Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Jahr: 1992

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

Fundstelle

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 10 von 77 .
Sortieren nach   

Anfechtung einer Erklärung zur Namenswahl

BayObLG (3Z BR 28/92) | Datum: 19.06.1992

I. Die Beteiligten zu 1 und 2 schlossen am 27.4.1991 vor dem Standesamt X die Ehe. Die Eheschließung wurde im Heiratsbuch für das Jahr 1991 eingetragen. Dort heißt es u.a.: 'Die Ehegatten führen den Ehenamen A'. In [...]

Anträge auf Berichtigung des Familiennamens des ehelichen Kindes bei Ehen, die vor dem 29.3.1991 geschlossen wurden

BayObLG (BReg 3 Z 177/91) | Datum: 23.01.1992

I. 1. Das Landgericht hat folgende tatsächlichen Feststellungen getroffen (die einschlägigen Urkunden oder Abschriften davon wurden dem Rechtsbeschwerdegericht nicht vorgelegt): Der Beteiligte zu 1), deutscher [...]

Kosten der Krankenhausbehandlung als Lebensbedarf; Verpflichtung des anderen Ehegatten aus Krankenhausverträgen

OLG Hamm (3 U 11/92) | Datum: 12.10.1992

Vorinstanz: LG Bochum, - Vorinstanzaktenzeichen 6 O 536/91 OLGReport-Hamm 1993, 14 [...]

Einbeziehung eines Pkw in die Hausratsteilung

OLG Düsseldorf (11 U 22/92) | Datum: 14.10.1992

Vorinstanz: LG Duisburg, - Vorinstanzaktenzeichen 20 O 649/91 OLGReport-Düsseldorf 1993, 9 [...]

Pauschalierte berufsbedingte Aufwendungen und Erwerbstätigenbonus bei Unterhalt für Getrenntleben

OLG München (12 UF 1034/92) | Datum: 28.10.1992

Die zulässige Berufung des Beklagten (§§ 511 ff ZPO ) ist teilweise begründet. Der Klägerin steht ab 01.06.1992 nur mehr ein monatlicher Trennungsunterhalt von 430.- DM zu. Die Klägerin hat nach § 1361 BGB einen [...]

Ein (titulierter) Anspruch auf Trennungsunterhalt erlischt mit der Wiederaufnahme der ehelichen Lebensgemeinschaft. Er lebt durch erneute Trennung nicht wieder auf. Das Erlöschen des Anspruchs kann mit der Vollstreckungsgegenklage geltend gemacht werden.

OLG Düsseldorf (6 UF 140/91) | Datum: 24.01.1992

FamRZ 1992, 943 LSK-FamR/Hülsmann, § 1361 BGB LS 13 NJW 1992, 2166 [...]

Der Unterhaltsgläubigerin obliegt, möglichst sichere hohe Einkünfte aus ihrem Vermögen zu erwirtschaften. Zur Erzielung dieser Einkünfte obliegt es ihr, Vermögen, das nicht so angelegt ist, daß es laufend gute Erträge abwirft, umzuschichten.

OLG Stuttgart (17 UF 261/91) | Datum: 07.04.1992

FamRZ 1993, 559, 560 LSK-FamR/Hülsmann, § 1361 BGB LS 21 [...]

Unterhaltsbemessung bei hochverschuldetem Unterhaltspflichtigen

OLG Bamberg (2 UF 266/90) | Datum: 16.04.1992

EzFamR BGB § 1603 Nr. 18 FamRZ 1992, 1295 FuR 1992, 368 NJW 1993, 601 [...]

Prozeßkostenvorschußpflicht der Eltern für das Scheidungsverfahren ihres volljährigen Kindes

OLG Düsseldorf (2 WF 121/92) | Datum: 15.07.1992

Die Frage, ob und wann einem volljährigen Kind ein Anspruch auf Prozeßkostenvorschuß gegen seine Eltern zusteht, ist umstritten. Der Senat hat entsprechend den in den Leitsätzen aufgestellten Grundsätzen eine [...]

Dem Unterhaltspflichtigen kann es mit Rücksicht auf das Lebensalter der Ehegatten, seines umfangreichen Immobilienbesitzes und seines sonstigen beträchtlichen Vermögens unterhaltsrechtlich zumutbar sein, sich von Teilen seines Immobilienbesitzes zu trennen, damit beide Ehegatten ihren bisherigen Lebensstandard in der gewohnten Weise aufrechterhalten können.

OLG Hamm (6 UF 409/91) | Datum: 09.03.1992

DAVorm 1992, 1142 FamRZ 1992, 1175, 1176 LSK-FamR/Hülsmann, § 1361 BGB LS 59 NJW-RR 1993, 261 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 10 von 77 .