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BGH (X ZB 17/91) | Datum: 28.01.1992
I. Mit seinem am 23. Mai 1991 zugestellten Urteil hat das Landgericht Berlin die Klage teilweise abgewiesen. Am 20. Juni 1991 ging bei der Gemeinsamen Annahmestelle ein Schriftsatz des Klägers ein, der drucktechnisch [...]
BGH (XI ZR 166/91) | Datum: 16.06.1992
Der Kläger beteiligte sich Ende 1984/Anfang 1985 an zwei Bauherrenmodellen, der Ferienbungalowanlage »M.« im O. Wald und dem »Hotel R.« in P. Diese Projekte wurden von der Firmengruppe ihres Initiators L. durchgeführt. [...]
BGH (IX ZR 231/91) | Datum: 15.10.1992
Die Parteien sind deutsche Staatsangehörige, die früher miteinander verheiratet waren. Die Klägerin will gegen den Beklagten aus einem in Österreich erwirkten Urteil vollstrecken. Für den Ankauf einer Liegenschaft in [...]
BGH (IX ZR 229/91) | Datum: 03.12.1992
Die Klägerinnen begehren, ein brasilianisches Zahlungsurteil in der Bundesrepublik Deutschland für vollstreckbar zu erklären. Sie sind brasilianische Unternehmen, die im Jahre 1974 unter Vermittlung eines [...]
BGH (IX ZR 149/91) | Datum: 04.06.1992
Der Kläger begehrt, ein US-amerikanisches Schadensersatzurteil in der Bundesrepublik Deutschland für vollstreckbar zu erklären. Er ist Staatsangehöriger der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Beklagte hat seit der [...]
BGH (VI ZR 118/91) | Datum: 12.05.1992
Der Kläger erlitt bei einem Verkehrsunfall am 11. August 1986, für den die Beklagten voll einzustehen haben, ein schweres Halswirbelsäulenschleudertrauma. Mit der Behauptung, er habe bei dem Unfall einen Wirbelbruch [...]