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Abschluss eines Darlehensvertrages unter Ehegatten; Vermögensrechtliche Auseinandersetzung wegen Geldzuwendungen aufgrund der Kreditaufnahme eines Ehegatten

OLG Hamm (33 U 83/92) | Datum: 02.12.1992

Vorinstanz: LG Dortmund, - Vorinstanzaktenzeichen 8 O 425/90 OLGReport-Hamm 1993, 173 [...]

Sittenwidrigkeit der Bürgschaftserklärung des vermögenslosen Ehegatten; Risikoerweiterungsklauseln in einer Bürgschaftserklärung als überraschende Klausel

OLG Koblenz (5 W 94/92) | Datum: 25.03.1992

Die am 12. November 1963 geborene Beklagte ist seit 1982 verheiratet. Nach der Eheschließung ging sie noch 6 Monate einer sozialversicherungspflichtigen Berufstätigkeit nach. Sie arbeitete als Behandlungshilfe in einem [...]

Darlegungs- und Beweislast bei Ausgleichsanspruch zwischen Ehegatten wegen Abhebungen von Oderkonto

BGH (XII ZR 66/91) | Datum: 23.09.1992

»Bei Oder-Konten hat ein Ehegatte im Prozeß nur darzutun, daß dem anderen Gesamtgläubiger durch die Leistung des Schuldners mehr zugeflossen ist, als seinem Anteil entspricht. Es ist dann Sache des in Anspruch [...]

Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung; Bindung des Rechtsmittelgerichts an einen eigenen Streitwertbeschluß

BGH (XII ZB 153/91) | Datum: 15.01.1992

Die Ehe der Parteien ist durch ein seit dem 20. Juni 1990 rechtskräftiges Urteil geschieden. Die Klägerin verlangt nunmehr im Wege der Stufenklage den Ausgleich des Zugewinns. Nachdem der beklagte durch [...]

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