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BGH (XII ZR 53/90) | Datum: 13.03.1991
Die Parteien waren - im Güterstand der Gütertrennung lebend - miteinander verheiratet. Seit 14. April 1987 ist ihre Ehe geschieden. Der Beklagte veräußerte an den Erwerber des früheren Familienwohnheims, einen Herrn [...]
BGH (II ZR 118/89) | Datum: 21.03.1991
DRsp IV(436)94c FamRZ 1991, 929 NJW 1991, 2759 Rpfleger 1991, 329 VersR 1991, 1172 WM 1991, 1182 [...]
BGH (II ZR 190/89) | Datum: 14.01.1991
Die Kläger haben sich in der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 'Baumarkt N. ' zusammengeschlossen, deren Zweck im wesentlichen in Erwerb, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien besteht. Der Kläger zu 3 [...]
BGH (VI ZR 178/90) | Datum: 30.04.1991
Der Kläger begehrt von der Beklagten Ersatz von materiellen und immateriellen Schäden, weil das Universitätskrankenhaus E. seiner Ehefrau eine mit dem Human-Immundefizienz-Virus (HIV) kontaminierte Blutkonserve [...]
BGH (XI ZR 111/90) | Datum: 22.01.1991
Die 1958 geborene Beklagte und ihr früherer Ehemann sind Griechen, wohnen aber schon seit längerer Zeit in Deutschland. Ihre Ehe, aus der zwei - 1974 und 1977 geborene Kinder stammen, wurde während des Rechtsstreits [...]
BGH (IV ZB 14/90) | Datum: 18.09.1991
I. Die Erblasserin Witwe J. P. starb am 24. September 1989. Sie hinterließ keine eigenen Abkömmlinge und war in den letzten zwei Wochen vor ihrem Tode von dem Beteiligten zu 1) und seiner Freundin E. F. gepflegt [...]
BGH (XII ZB 41/89) | Datum: 18.09.1991
I. Auf den am 11. März 1988 zugestellten Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) hat das Amtsgericht - Familiengericht - die am 8. September 1971 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und den [...]
BGH (XII ZB 92/89) | Datum: 18.09.1991
I. Die Parteien haben am 20. Juli 1965 geheiratet. Am 26. November 1975 hat der Ehemann (Antragsteller) nach altem Recht die Scheidungsklage erhoben. Während der Ehe haben beide Parteien Anwartschaften der gesetzlichen [...]
BGH (IV ZR 156/90) | Datum: 24.04.1991
Die am 16. Juli 1987 verstorbene Erblasserin Agnes K. wendete in Abschnitt II 1 - 7 ihres notariellen Testaments vom 11. Juli 1987 fünf Verwandten, einer Pfarrgemeinde und einer Hilfsorganisation je einen festen [...]
BGH (XII ZR 170/90) | Datum: 09.10.1991
Die im Jahre 1937 geschlossene Ehe des während des Revisionsverfahrens verstorbenen früheren Klägers (Ehemann) mit der im Jahre 1912 geborenen Beklagten (Ehefrau), aus der zwei inzwischen volljährige Kinder [...]