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Gericht: BayVerfGH Jahr: 1991

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1. Das Willkürverbot ist nicht verletzt, wenn das Maß des Unterhalts (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) an dem erreichten Einkommen der Eheleute zum Zeitpunkt der Rechtskraft des Scheidungsurteils bemessen wird. 2. Ebensowenig ist es willkürlich, im Falle eines die Kinder betreuenden und über das gebotene Maß hinaus erwerbstätigen Ehegatten dessen volles, um den Betreuungsaufwand gemindertes Erwerbseinkommen anzurechnen. 3. Es ist unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots schließlich von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden, wenn das Familiengericht bei einer mehr als zehnjährigen Ehedauer von der zeitlichen Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs absieht.

BayVerfGH (Vf 61-VI-90) | Datum: 13.12.1991

FamRZ 1992, 458 [...]

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