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Jahr: 1991 Fundstelle: BtPrax

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1. Eine Entlassung des Betreuers auf dessen Wunsch erfolgt nur bei einem wichtigen Grund, §§ 1915, 1889 Abs. 1, 1908b Abs. 2 BGB, unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit. Ist ein Streit über die Höhe der Vergütung Grundlage des Antrages des Betreuers, ihn aus seinem Amt zu entlassen, ist das Interesse des Betroffenen an der Kontinuität des Betreuungsverhältnisses ein wesentlicher Faktor der Zumutbarkeit. 2. Die Vergütungsregelung des § 1836 Abs. 2 BGB beeinträchtigt den anwaltlichen Berufsbetreuer nicht unbillig, wenn die entstehenden Kosten in etwa gedeckt werden und ein angemessenes Entgelt verbleibt, wobei nur eine Vergütung im oberen Bereich des Rahmens des Gesetzes in Betracht kommt. 3. Wählt das Vormundschaftsgericht einen Rechtsanwalt als Betreuer aus, so ist für diese Betreuung schon abstrakt von dem Erfordernis besonderer Fachkenntnis auszugehen, die der Rechtsanwalt als Berufsbetreuer in seine Betreuungstätigkeit einzubringen hat.

LG Berlin (83 T 390/91) | Datum: 17.12.1991

Die Entscheidung beruht auf den bis zum Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes am 1.1.1992 geltenden Gesetzen. BtPrax 1992, 40 [...]

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