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Rechtsgebiet: Strafrecht Gericht: OLG Stuttgart Jahr: 1991

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»Bei den im Btx-Verfahren verwendeten Datenträgern handelt es sich um 'Bildträger' gemäß § 11 Abs. 3 StGB und damit um 'Schriften' i.S. von § 184 StGB, auch wenn nicht die Datenträger selbst, sondern nur die auf ihnen gespeicherten Texte zur Weiterverbreitung im Wege des Btx-Verfahrens bestimmt sind.«

OLG Stuttgart (5 Ss 560/90) | Datum: 27.08.1991

NStZ 1992, 38 [...]

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